Monat: Juli 2026

Die Bahnpolitik und ein allgemeines Tempolimit stehs im Mittelpunkt einer Bundestagsdebatte am Donnerstag, 9. Juli 2026. Grundlage für die 60-minütige Zwei von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erstmals zur Bahn … Read More

Der Sitzungstag am Donnerstag, 9. Juli 2026, beginnt mit einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur aktuellen politischen Lage. Die Erklärung soll voraussichtlich 20 Minuten dauern. Für die anschließende … Read More

Die Bahnpolitik steht im Mittelpunkt einer Bundestagsdebatte am Donnerstag, 9. Juli 2026. Grundlage für die 60-minütige Aussprache sind zwei von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Anträge mit den Titeln … Read More

Das Kindergeld soll in Deutschland künftig automatisch nach der Geburt eines Kindes ausbezahlt werden, ohne dass die Eltern dafür einen Antrag stellen müssen. Über den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur … Read More

Der Bundestag hat die Donnerstag, 9. Juli 2026, angesetzte Debatte über zwei angekündigte Anträge der AfD mit den Titeln „24-Punkte-Plan zur Bekämpfung von linksextremer Gewalt und Terror – Jetzt gemeinsam … Read More

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages befassen sich am Donnerstag, 9. Juli 2026, mit dem Medien- und Pressewesen. Anlass ist ein Antrag der AfD-Fraktion auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung … Read More

Der Bundestag hat am Mittwoch, 8. Juli 2026, über Gesetzentwürfe der Bundesregierung beraten, die auf eine Stärkung der digitalen Befugnisse von Ermittlungsbehörden abzielen. Nach halbstündiger Aussprache wurden die Entwürfe an … Read More

Mit 590 zu 79 Stimmen hat der Bundestag am Mittwoch, 8. Juli 2026, einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für „zusätzlich militärische und humanitäre“ Hilfen an die Ukraine (21/6912(Dokument, … Read More

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 8. Juli 2026, mit der Pressefreiheit befasst. Die Parlamentarier debattierten auf Verlangen der AfD-Fraktion in einer Aktuelle Stunde zu dem Thema „Mutmaßliche Angriffe gegen … Read More

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag am Mittwoch, 8. Juli 2026, die Plenartagesordnung für die laufende letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause bestätigt. Die Abstimmung über … Read More