Kategorie: Allgemein

Der Bundestag hat am Freitag, 10. Juli 2026, das Sportfördergesetz der Bundesregierung angenommen. In namentlicher Abstimmung votierten 518 Parlamentarier für den entsprechenden Gesetzentwurf zur Regelung der Förderung des Spitzensports und … Read More

Der Bundestag hat am Freitag, 10. Juli 2026, der „Modernisierung des Bundespolizeigesetzes“ zugestimmt. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erweiterung der Befugnisse der Bundespolizei (21/3051(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) wurde … Read More

„Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit“, lautet der Titel eines von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Antrags (21/6665(Dokument, öffnet … Read More

Der Bundestag hat am Freitag, 10. Juli 2026, die Novelle des Heizungsgesetzes beschlossen, mit der unter anderem der Weiterbetrieb und Neueinbau von Öl- und Gasheizungen langfristig möglich bleiben soll. In … Read More

Der Bundestag hat sich am Freitag, 10. Juli 2026, in einer Debatte der Kulturpolitik gewidmet. Dazu lagen den Parlamentariern zwei Anträge der Linksfraktion vor. Der Antrag mit dem Titel „Kultur … Read More

Das Parlament hat am Freitag, 10. Juli 2026, erstmals einen von der AfD vorgelegten Antrag mit dem Titel „Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten“ … Read More

Mit Nathaniel Brown und Ismael Saibari hat der FC Bayern auf dem Transfermarkt zwei Coups gelandet. Damit ist die Arbeit von Sportvorstand Max Eberl aber noch nicht getan. Flexibilität und … Read More

Nach heftigen Kontroversen und umfassenden Änderungen im Gesundheitsausschuss hat der Bundestag die von der Bundesregierung vorgelegte Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gebilligt. Mit der Reform soll das Defizit in der … Read More

Zu Beginn der Plenarsitzung am Freitag, 10. Juli 2026, stimmt der Bundestag nach 15-minütiger Geschäftsordnungsdebatte über einen Antrag der Koalitionsfraktionen ab, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur … Read More

„Perspektiven für eine tragfähige Pflege in Deutschland – Wege zu Stabilität und Verlässlichkeit“ lautet der Titel eines von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angekündigten Antrags, der am Freitag, 10. Juli … Read More