Kategorie: Allgemein

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich am Donnerstag, 23. April 2026, thematisch mit der Amadeu-Antonio-Stiftung befasst. In einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der AfD-Fraktion wurde eine Stunde lang darüber … Read More

Der Bundestag sich am Donnerstag, 23. April 2026, eine Stunde lang mit der Stärkung der maritimen Wirtschaft Deutschlands befasst. Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die … Read More

Abgesetzt von der Tagesordnung ist ein ursprünglich von der AfD angekündigter Antrag der AfD mit dem Titel „Polizeiliche Kriminalstatistik sowie Berichtswesen zur Ausländerkriminalität mit maximaler Offenheit zur Effektivitätssteigerung sicherheitspolitischer Maßnahmen … Read More

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 23. April 2026, in einer Debatte mit zwei Initiativen der AfD zum Thema Zwangszuweisungen auseinandergesetzt. Die Fraktion hatte dazu einen Antrag mit dem Titel … Read More

Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 23. April 2026, über eine Initiative zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge ab. Dazu liegt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (21/1934) in einer vom Wirtschaftsausschuss geänderten … Read More

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will Menschen besser vor sexueller Misshandlung und Vergewaltigung schützen und das Sexualstrafrecht deshalb zu einem „konsensbasierten“ („Nur-Ja-heißt-Ja“-Regel) Sexualstrafrecht weiterentwickeln. Sie hat dazu einen Gesetzentwurf (21/5480) … Read More

Über die Stärkung der maritimen Wirtschaft Deutschlands debattiert der Bundestag am Donnerstag, 23. April 2026. Grundlage der einstündigen Aussprache sind ein von den Koalitionsfraktionen vorgelegter Antrag mit dem Titel „Deutschlands … Read More

Der Bundestag setzt sich am Donnerstag, 23. April 2026, in einer Debatte mit zwei Initiativen der AfD zum Thema Zwangszuweisungen auseinander. Die Fraktion bringt dazu einen Antrag mit dem Titel … Read More

Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung einer Expertenkommission „zur Prüfung der Wiederinbetriebnahme abgeschalteter Kernkraftwerke“. Ein entsprechender Antrag (21/5479) wurde am Mittwoch, 22. April 2026, erstmals im Bundestag beraten und im Anschluss … Read More

Das Parlament hat am Mittwoch, 22. April 2026, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Änderungen der Richtlinie (EU) 2014/30 und der Richtlinie (EU) 2014/53 durch die Richtlinie (EU) 2024/2749 … Read More