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Der von der Bundesregierung beschlossene Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete (21/6807(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) war Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht … Read More
Fachverbände sehen in der Digitalisierung des Gesundheitswesens eine wichtige Entwicklung zur Verbesserung der Versorgung. Die im Gesetzentwurf der Bundesregierung für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (21/8279(Dokument, öffnet ein neues … Read More
Die Sitzungswoche begann am Mittwoch, 14. Oktober 2026, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellten sich Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) und Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger (CDU) den Fragen der Abgeordneten. In … Read More
Fachverbände sehen in der Digitalisierung des Gesundheitswesens eine wichtige Entwicklung zur Verbesserung der Versorgung. Die im Gesetzentwurf der Bundesregierung für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (21/8279(Dokument, öffnet ein neues … Read More
Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich am Mittwoch, 14. Oktober 2026, in einer eineinhalbstündigen öffentlichen Anhörung mit dem Entwurf der Bundesregierung für ein Zwölftes Gesetzes zur Änderung des … Read More
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat am Mittwoch, 14. Oktober 2026, den neuen Bundesminister für Arbeit und Soziales, Alexander Schweitzer (SPD), zu Beginn der Plenarsitzung im Bundestag vereidigt. Der Nachfolger der zurückgetretenen … Read More
Der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung hat sich am Mittwoch, 14. Oktober 2026, in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema „Hebel im Innovationssystem: Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeitsfähigkeit des … Read More
Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich am Mittwoch, 14. Oktober 2026, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Entwurf der Bundesregierung für ein Erstes Unternehmensstatistikreformgesetz (21/6586(Dokument, öffnet ein neues … Read More
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat am Dienstag, 13. Oktober 2026, den Bericht der Aufarbeitungskommission des Bundes und der Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen (UBSKM) entgegengenommen. Kommissionsvorsitzende Prof. … Read More
Nach der Demütigung in Leipzig wächst auch wieder die Kritik an der Kader-Zusammenstellung von Markus Krösche. Die Zukunft des Eintracht-Sportvorstands scheint ungewisser denn je.[mehr]