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Am 7. Juli 1956 hat der Deutsche Bundestag das Wehrpflichtgesetz (Drucksachen 2/2303(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 2/2575(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) verabschiedet. Nach einer langen und kontroversen Debatte, die von … Read More

Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch, 8. Juli 2026, mit der einstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig (SPD), und der Bundesminister für … Read More

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 8. Juli 2026, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen, die von den Abgeordneten vorab schriftlich … Read More

Am Mittwoch, 8. Juli 2026, findet im Bundestag eine Vereinbarte Debatte zum Thema „250 Jahre USA – Freiheit, Demokratie und Verantwortung“ statt. 30 Minuten sind dafür eingeplant. Bei einer Vereinbarten … Read More

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung des Verpflichtungsgesetzes und zur Änderung des Europäische-Staatsanwaltschaft Gesetzes“ (21/6509(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) debattiert der Bundestag am Donnerstag, 9. Juli 2026, 20 Minuten lang. … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. Juni 2026, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (21/6587(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) debattiert. Mit der Novelle will die Bundesregierung die … Read More

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 25. Juni 2026, erstmals mit einem Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa“ (21/6651(Dokument, öffnet ein neues … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. Juni 2026, nach 20-minütiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer Vorschriften (21/4146(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/4961(Dokument, öffnet ein … Read More

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 25. Juni 2026, erstmals mit einem Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung … Read More

„Ungeborenes Leben schützen – pro familia von der Schwangerschaftskonfliktberatung ausschließen“, lautet der Titel eines von der AfD-Fraktion angekündigten Antrags, der am Donnerstag, 25. Juni 2026, auf der Tagesordnung des Bundestages … Read More