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Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 6. Mai 2026, mit der Situation von Schutzsuchenden an den deutschen Binnengrenzen befasst. Grundlage der Debatte war ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen … Read More

„Eckpfeiler einer wirksamen und strategischen Kabeldiplomatie“ (21/5749(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) lautet der Titel eines Antrags der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, der am Mittwoch, 6. Mai 2026, auf der Tagesordnung … Read More

In einer Aktuellen Stunde am Mittwoch, 6. Mai 2026, hat sich der Bundestag mit der wirtschaftspolitischen Bilanz der Bundesregierung befasst. Die einstündige Debatte trug den Titel „Ein Jahr Regierung unter … Read More

Der Gesundheitsausschuss hat sich in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 6. Mai 2026, mit dem Thema „Primärversorgung’“ befasst. Dazu lag ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel … Read More

Mehr Recycling von Kunststoffabfällen, weniger Müll, auch durch eine verbesserte Recyclingfähigkeit unvermeidbarer Verpackungen und eine stärkere Kreislaufwirtschaft – das sind die Ziele des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Anpassung des Verpackungsrechts … Read More

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, hat am Mittwoch, 6. Mai 2026, ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025 an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner übergeben. … Read More

Ein direktes Duell um die Königsklasse, Existenzsorgen im Tabellenkeller und ein Aufstiegskrimi in der 3. Liga: Der vorletzte Spieltag bietet in den höchsten drei Fußball-Ligen Deutschlands extrem viel Spannung.[mehr]

Mit Leverkusen, Stuttgart und Hoffenheim haben drei Teams auf den Plätzen vier bis sechs zwei Spieltage vor Schluss 58 Punkte. Vier Punkte davor steht Leipzig auf Platz drei. Welches dieser … Read More

Der Trainer-Routinier hat das zwischenzeitlich am Boden liegende Team wieder aufgerichtet. Nun hat der VfL den Klassenerhalt wieder in der eigenen Hand. [mehr]

Die von der Bundesregierung geplante Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht trifft bei Sachverständigen auf breite Zustimmung. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und … Read More