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Von der Tagesordnung der Plenarsitzung am Donnerstag, 24. September 2026, abgesetzt hat der Bundestag eine 20-minütige Debatte zum Bericht des Bundesverkehrsministeriums über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. September 2026, nach 20-minütiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1260 über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten“ (21/5869(Dokument, öffnet … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. September 2026, nach 20-minütiger Aussprache den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „zur Ächtung politisch motivierter Boykottmaßnahmen durch Nichtregierungsorganisationen“ (21/4933(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) mit den Stimmen … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. September 2026, nach 20-minütiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung des Designrechts“ (21/6215(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) in der vom Ausschuss für Recht … Read More
Die Abgeordneten des Bundestages haben am Donnerstag, 24. September 2026, erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Keine EU-Mitgliedschaft und keine militärischen Beistandsgarantien für die Ukraine“ (21/8124(Dokument, öffnet … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. September 2026, in einer 20-minütigen Vereinbarten Debatte an den 65. Jahrestag des Mauerbaus in Berlin am 13. August erinnert. Das Thema der Debatte lautete … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. September 2026, erstmals über drei Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert, die die Lebenswirklichkeit junger Erwachsener in den Blick nehmen. Nach halbstündiger Aussprache … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. September 2026, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. September 2026, erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Einwanderungspolitik als Ursache der Krise im deutschen Bildungssystem benennen und konsequent angehen“ (21/8120(Dokument, … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. September 2026, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor“ (EEG-Novelle 2027, … Read More