Monat: April 2026

Über die Stärkung der maritimen Wirtschaft Deutschlands debattiert der Bundestag am Donnerstag, 23. April 2026. Grundlage der einstündigen Aussprache sind ein von den Koalitionsfraktionen vorgelegter Antrag mit dem Titel „Deutschlands … Read More

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will Menschen besser vor sexueller Misshandlung und Vergewaltigung schützen und das Sexualstrafrecht deshalb zu einem „konsensbasierten“ („Nur-Ja-heißt-Ja“-Regel) Sexualstrafrecht weiterentwickeln. Sie hat dazu einen Gesetzentwurf (21/5480) … Read More

Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung einer Expertenkommission „zur Prüfung der Wiederinbetriebnahme abgeschalteter Kernkraftwerke“. Ein entsprechender Antrag (21/5479) wurde am Mittwoch, 22. April 2026, erstmals im Bundestag beraten und im Anschluss … Read More

Das Parlament hat am Mittwoch, 22. April 2026, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Änderungen der Richtlinie (EU) 2014/30 und der Richtlinie (EU) 2014/53 durch die Richtlinie (EU) 2024/2749 … Read More

Nach der Fragestunde folgte am Mittwoch, 22. April 2026, eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Raumfahrtnation Deutschland – Mit Forschung und Innovation ‚Made in Germany‘ neue wissenschaftliche Durchbrüche schaffen“. Die … Read More

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 22. April 2026, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen (21/5419), die von den Abgeordneten vorab … Read More

Der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung hat sich in seiner öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 22. April 2026, dem Thema „Entlastung der Wissenschaft und Forschung“ gewidmet. Dazu lag ein … Read More

Mit einem Call for Papers beginnt die intensive Vorbereitungsphase für den dritten Fachkongress Forschung für den Bevölkerungsschutz des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (kurz: BBK). Er findet vom 27. bis … Read More

Die sexistischen Kommentare gegenüber Marie-Louise Eta reißen nicht ab. Aber sie sind nur Symptom eines Problems, das weit über die Kommentarspalten hinaus geht.[mehr]

Der Finanzausschuss hat sich am Montag, 20. April 2026, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema „Energiesteuer“ befasst. Dazu lagen die Gesetzentwürfe von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz … Read More