Kategorie: Allgemein

Die CDU/CSU-Fraktion will die Umstände des Atomausstiegs in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Die Abgeordneten haben daher einen Antrag zur „Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode“ (20/11731) eingebracht, der am Donnerstag, … Read More

Von der Tagesordung abgesetzt wurde eine Vorlage der Unionsfraktion die „Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie für Deutschlands Zukunft stärken“ soll. Der so betitelte Antrag (20/8414) aus dem September 2023 stand ursprünglich … Read More

Der Bundestag entscheidet am Freitag, 14. Juni 2024, über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein „Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz“ (20/10857) entscheidet der Bundestag am Freitag, 14. Juni 2024. Für die nach … Read More

Der Deutsche Bundestag berät am Freitag, 14. Juni 2024, mit über gefälschte Klimaschutzprojekte. Die Abgeordneten beraten auf Verlangen der Fraktion der AfD-Fraktion in einer Aktuelle Stunde über das Thema „Deutsche … Read More

Abgesetzt von der Tagesordnung wurde die für Donnerstag, 13. Juni 2024, geplante Abstimmung über einen Antrag der Unionsfraktion mit dem Titel „Handlungsfähigkeit der Strafverfolgungsbehörden sichern – Entscheidung des Bundesministeriums des … Read More

„Das Gefechtsübungszentrum des Heeres einsatzbereit in das nächste Jahrzehnt führen“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/11760), der am Donnerstag, 13. Juni 2024, im Bundestag beraten werden soll. Im … Read More

Der Bundestag debattiert über das „Recht auf schnelles Internet“ am Donnerstag, 13. Juni 2024. Grundlage der 30-minütigen Debatte ist die Antwort der Bundesregierung (20/11415) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion … Read More

Gegen Rüstungsexporte an Israel spricht sich die Gruppe BSW aus. Ihr Antrag mit dem Titel „Keine Waffen für den Krieg in Gaza – Rüstungsexporte an Israel stoppen“ (20/10981) steht am … Read More

Ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Cyberresilienz stärken und kritische Infrastrukturen wirksam schützen – NIS-2-Richtlinie unverzüglich umsetzen“ (20/11633) steht am Donnerstag, 13. Juni 2024, auf der Tagesordnung des Bundestages. … Read More

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 13. Juni 2024, über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf „eines Zweiten Gesetzes zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes“ (20/10942, 20/11307, 20/11468 Nr.3). Für die nach 40-minütiger … Read More