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Der Bundestag berät am Freitag, 14. Juni 2024, über die Situation der deutschen Rüstungsexportindustrie. Grundlage der 40-minütigen Debatte sind drei Anträge der AfD-Fraktion. Der Antrag mit dem Titel „Internationale Wettbewerbsfähigkeit … Read More
Erfahren Sie hier, was Sie während eines Einsatzes beachten sollten.
Eine große Anzahl an Schadenslagen, bei denen viele freiwillig Helfende im Einsatz waren, wurden in der Vergangenheit durch Hochwasser ausgelöst. Daher listen wir Ihnen hier noch einige Punkte auf, die … Read More
Informationstechnik und Telekommunikation (kurz: IKT) sind unverzichtbare Dienstleistungen für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Informationstechnik und Telekommunikation umfassen die Sprach- und Datenübertragung sowie die Datenspeicherung und Datenverarbeitung.
Zu Beginn seiner Plenarsitzung am Freitag, 14. Juni 2024, stimmt der Bundestag nach knapp halbstündiger Aussprache über vier Beschlussempfehlungen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat ab. Dabei handelt es sich … Read More
Der Bundestag entscheidet am Freitag, 14. Juni 2024, über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur weiteren Digitalisierung der Justiz“ (20/10943, 20/11309, 20/11468 Nr. 4). Damit soll an bisherige Reformbemühungen angeknüpft werden. … Read More
Die CDU/CSU-Fraktion will die Umstände des Atomausstiegs in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Die Abgeordneten haben daher einen Antrag zur „Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode“ (20/11731) eingebracht, der am Donnerstag, … Read More
Von der Tagesordung abgesetzt wurde eine Vorlage der Unionsfraktion die „Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie für Deutschlands Zukunft stärken“ soll. Der so betitelte Antrag (20/8414) aus dem September 2023 stand ursprünglich … Read More
Der Bundestag entscheidet am Freitag, 14. Juni 2024, über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein „Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz“ (20/10857) entscheidet der Bundestag am Freitag, 14. Juni 2024. Für die nach … Read More
Der Bundestag stimmt am Freitag, 14. Juni 2024, nach rund 45-minütiger Aussprache über den Entwurf der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Hochbaustatistikgesetzes (20/11315) ab. Dazu hat der … Read More