Kategorie: Allgemein

Der Bundestag entscheidet am Freitag, 10. Juli 2026, nach 30-minütiger Debatte über den für dieses Jahr geplanten Verzicht auf die Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete. Zu dem Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD … Read More

Die Kulturpolitik steht im Mittelpunkt einer Bundestagsdebatte am Freitag, 10. Juli 2026. Grundlage der 30-minütigen Aussprache sind zwei Anträge der Linksfraktion. Der Antrag mit dem Titel „Kultur und Sport als … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 10. Juli 2026, nach halbstündiger Aussprache voraussichtlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 10. Juli 2026, nach halbstündiger Aussprache über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie … Read More

Der Bundestag entscheidet am Freitag, 10. Juli 2026, über über die von der Bundesregierung geplante „Modernisierung des Bundespolizeigesetzes“ zur Erweiterung der Befugnisse der Bundespolizei (21/3051(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Zur … Read More

„Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit“, lautet der Titel eines von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Antrags (21/6665(Dokument, öffnet … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 9. Juli 2026, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Reform der Notfallversorgung“ (21/6808(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) debattiert. Nach 20-minütiger Aussprache wurde der … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 9. Juli 2026, nach 20-minütiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung des Verpflichtungsgesetzes und zur Änderung des Europäische-Staatsanwaltschaft Gesetzes“ (21/6509(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) … Read More

Um es Geschädigten von Unfällen mit E-Rollern zu erleichtern, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, wird eine Halterhaftung eingeführt. Der Bundestag hat am Donnerstag, 9. Juli 2026, nach 20-minütiger Aussprache den Gesetzentwurf … Read More

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 9. Juli 2026, mit der ökologischen Ausgestaltung der Automobilindustrie befasst. Dazu lagen Anträge mit den Titeln „Jetzt handeln – Die Zukunft der Automobilindustrie sozial … Read More