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Weihnachten gehört für viele Menschen zur schönsten Zeit des Jahres. Kerzen haben während dieser Jahreszeit Hochkonjunktur. Mit ihrem stimmungsvollen Licht sorgen sie für Gemütlichkeit in den eigenen vier Wänden. Doch … Read More
Der Bundestag hat dem Kompromiss des Vermittlungsausschusses zum Pflegekompetenzgesetz (21/3311) zugestimmt. Für den Einigungsvorschlag zum Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (21/1511, 21/1935) stimmten am Freitag, 19. Dezember … Read More
Die Linksfraktion will „Steuerprivilegien für höchste Erbschaften streichen“. Über ihren so betitelten Antrag (21/627) entscheidet das Parlament am Freitag, 19. Dezember 2025, nach einstündiger Debatte namentlich. Der Finanzausschuss empfiehlt in … Read More
Der Bundestag wählt am Freitag, 19. Dezember 2025, auf Vorschlag von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums gemäß Paragraf 8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes (21/3293). … Read More
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 18. Dezember 2025, nach 20-minütiger Aussprache über die Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (21/1855, 21/2464, 21/2669 Nr. 21) und … Read More
Der Bundestag berät am Freitag, 19. Dezember 2025, fünf Anträge der AfD-Fraktion zum deutsch-amerikanischen Verhältnis. Die Anträge tragen die Titel „Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – … Read More
Die Bundesregierung will europäische Richtlinien zur Terrorismus- und Kriminalitätsbekämpfung in nationales Recht umsetzen. Ihre Gesetzentwürfe „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017 / 541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens … Read More
Der Bundestag berät am Freitag, 19. Dezember 2025, einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, … Read More
Das Medizinal-Cannabisgesetz soll novelliert werden. Den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (21/3061) hat der Bundestag am Donnerstag, 18. Dezember 2025, erstmals debattiert und im Anschluss an die 20-minütige … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Dezember 2025, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen (21/3207) debattiert. Im Anschluss an die 20-minütige Aussprache wurde … Read More