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Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. April 2026, zwei Gesetzentwürfe der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Stromsteuergesetzes (21/5320) sowie zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit, 21/5319) debattiert. Im Anschluss … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. April 2026, einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zur Senkung der Energiesteuern (21/5321) beraten. Die Initiative wurde zusammen mit zwei Anträgen der AfD-Antrag … Read More
Der Bundestag hat zu Beginn seiner Plenarsitzung am Donnerstag, 16. April 2026, des am Ostermontag, 6. April, verstorbenen ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten und Bundesministers Christian Schwarz-Schilling gedacht. Der im Alter von 95 … Read More
Der deutsche Profifußball droht im internationalen Vergleich weiter zurückzufallen. DFL-Geschäftsführer Dr. Marc Lenz spricht in der ARD-Dokumentation „Inside Fußball – Wer kauft das Spiel?“ von einer gewaltigen Investitionslücke: In den … Read More
Der Bundestag berät am Donnerstag, 16. April 2026, einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zur Senkung der Energiesteuern (21/5321). Die Initiative wird zusammen mit zwei Anträgen der AfD-Antrag mit … Read More
Das Parlament debattiert am Donnerstag, 16. April 2026, über die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung. Nach halbstündiger Aussprache soll die Unterrichtung (21/4910) dem federführenden Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung zur weiteren Beratung … Read More
Der Bundestag berät am Donnerstag, 16. April 2026, zwei Gesetzentwürfe der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Stromsteuergesetzes (21/5320) sowie zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit, 21/5319). Für die erste … Read More
Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 15. April 2026, mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen“ … Read More
In einer Debatte am Mittwoch, 15. April 2026, hat sich der Bundestag mit der Forderung befasst, zusätzliche Gewinne für Mineralölkonzerne zu verhindern. In der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen … Read More
Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen hat sich am Mittwoch, 15. April 2026, mit dem Thema Kommunalfinanzen befasst. Zum öffentlichen Fachgespräch im Ausschuss waren Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, … Read More