Kategorie: Allgemein

Das von der Bundesregierung vorgelegte „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2026“ (21/4350) sowie das schon vorliegende „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2025“ (21/1080), zu … Read More

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag mit dem Titel „Vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland fördern“ (21/4291) vorgelegt. Eine Debatte hierzu war ursprünglich für Freitag, 6. März 2026, vorgesehen. … Read More

Über Möglichkeiten zur Stärkung der Kommunen debattiert das Parlament am Freitag, 6. März 2026. Grundlage dafür sind Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Starke Kommunen, starke Demokratie … Read More

Der Deutsche Bundestag stimmt am Freitag, 6. März 2026, über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien“ (21/3193) im Anschluss an eine … Read More

Der Bundestag berät am Freitag, 6. März 2026, erstmals Anträge der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Vermögensteuer wieder erheben – Länderfinanzen nachhaltig sichern“ und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 6. März 2026, nach einstündiger Aussprache über den vom Gesundheitsausschuss geänderten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz, 21/2512, 21/4528) ab. Dazu gibt es … Read More

Die AfD-Fraktion will die Beamtenzahl und die damit verbundenen Pensionslasten senken. Ihren Antrag mit dem Titel „Schlanker Staat statt Kostenexplosion – Beamtenzahl und Pensionslasten senken“ (21/4463) hat der Bundestag am … Read More

Der Bundestag befasst sich am Freitag, 6. März 2026, mit der Forderung nach der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Projekt Stuttgart 21. Die AfD-Fraktion hat dazu einen entsprechenden Antrag mit dem … Read More

Noch zehn Spieltage stehen in der Bundesliga aus – und fünf Teams kämpfen um drei Champions-League-Plätze. Der Sportschau-Check mit dem Blick auf Ausgangslage, Belastung und Restprogramm.[mehr]

„Beendigung der Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland am Zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimaänderungen und Neuausrichtung der nationalen wissenschaftlichen Politikberatung zu Umwelt- und Klimathemen“ lautet der Titel eines Antrags der AfD-Fraktion (21/4464), den … Read More