Kategorie: Allgemein

Die AfD-Fraktion will „Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch erfassen, untersuchen und durch geeignete Maßnahmen verhindern“ (21/4940). Ein so betitelter Antrag ist am Donnerstag, 26. März 2026, … Read More

Die Abgeordneten des Bundestages befassen sich am Donnerstag, 26. März 2026, mit dem Thema Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt. Grundlage der Debatte ist ein von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegter … Read More

Den Jahresbericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2025 (21/4200) debattiert das Parlament am Donnerstag, 26. März 2026, eine Stunde lang. Zu Beginn wird der Wehrbeauftragte Henning Otte zehn Minuten in … Read More

Die AfD-Fraktion will „Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch erfassen, untersuchen und durch geeignete Maßnahmen verhindern“ (21/4940). Ein so betitelter Antrag steht am Donnerstag, 26. März 2026, … Read More

Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 26. März 2026, über den Entwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD für ein Kraftstoffpreisanpassungsgesetz (21/4744) in der vom Verkehrsausschuss geänderten Fassung (21/4984) ab. Das Gesetz … Read More

Der Bundestag hat am Mittwoch, 25. März 2026, einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Eine wirkliche Migrationswende braucht eine reformierte Einbürgerungspolitik“ (21/4466) zurückgewiesen. In namentlicher Abstimmung votierten bei 135 … Read More

Der Bundestag hat am Mittwoch, 25. März 2026, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe“ (21/4298) beraten und im … Read More

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 25. März 2026, mit Gewalt gegen Frauen und Mädchen befasst. Auf Verlangen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD fand dazu eine Aktuelle Stunde mit dem … Read More

Sozialverbände begrüßen den Vorstoß der Grünen-Fraktion, die Patientenrechte zu stärken. Im Vergleich etwa zu Ärzten seien Patienten bei Behandlungsfehlern meist in der schwächeren Position, argumentierten die Verbände in einer Anhörung … Read More

Wir müssen als Bundesrepublik Deutschland unsere Interessen definieren. Wir müssen sie definieren, aber wir müssen sie auf der Welt auch durchsetzen“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch, 25. März … Read More