Kategorie: Allgemein

Der Bundestag befasst sich am Freitag, 22. März 2024, in einer Aktuellen Stunde zum Thema „Meinungsfreiheit an Schulen“. Die Aussprache wird auf Verlangen der AfD-Fraktion aufgesetzt. Für die Debatte ist … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. März 2024, erstmals einen Antrag mit dem Titel „Die Zeitenwende auch auf See umsetzen – Befugnisse der Bundespolizei erweitern und der Bedrohungslage anpassen“ (20/10726) … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. März 2024, eine Entschließung zum Bericht der Bundesregierung über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bahn-Ausbaustrecke Paderborn – Halle (Kurve Mönchehof … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. März 2024, erstmals über einen Antrag der Gruppe Die Linke mit dem Titel „Schuldenbremse in einem ersten Schritt reformieren – Zukunftsinvestitionen ermöglichen“ (20/10462) beraten. … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. März 2024, erstmals den „Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2023“ beraten, den die Bundesregierung als Unterrichtung (20/10476) vorgelegt hat. Danach werden aufgrund der … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 20. März 2024, erstmals einen Antrag mit dem Titel „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen unverzüglich nachbessern“ (20/10725) beraten, den die CDU/CSU-Fraktion eingebracht hat. Im Anschluss … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. März 2024, erstmals einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Übereinkommen vom 12. März 2019 zur Gründung des „Square Kilometre Array“ – Observatoriums (20/10248) beraten. Im … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. März 2024, erstmals einen Antrag mit dem Titel „Einjahresbilanz des sogenannten Bildungsgipfels – Jetzt eine Pisa-Offensive für die frühkindliche Bildung starten“ (20/10727) beraten, den … Read More

Bewaffnete deutsche Streitkräfte werden sich bis Ende März 2025 weiter an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan beteiligen. Mit 611 Stimmen hat der Bundestag am Donnerstag, 21. … Read More

Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat der Bundestag am Donnerstag, 21. März 2024, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Schiene in die … Read More