Kategorie: Allgemein

Der Bundestag hat am Freitag, 26. April 2024, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung (20/8657) angenommen. Mit 384 … Read More

Die letzte Stabsrahmenübung zur UEFA EURO 2024TM ist absolviert: Einsatzkräfte aus allen Ausrichterstätten haben zur Vorbereitung auf diverse Einsatzszenarien an dem speziellen Fortbildungsangebot der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung … Read More

Der Bundestag hat die von der Gruppe Die Linke zunächst verlangte Aktuelle Stunde mit dem Titel „Jetzt entschiedene Maßnahmen in der Mietenpolitik ergreifen – Mietenexplosion stoppen, gemeinnützig bauen“ von der … Read More

Der Bundestag berät am Freitag, 26. April 2024, erstmals zwei Anträge mit den Titeln „Für eine kostengünstige, sichere und zukunftsfähige Energieversorgung – Kernenergie konsequent ausbauen“ (20/11145) und „Beitritt zur europäischen … Read More

Der Bundestag befasst sich am Freitag, 26. April 2024, abschließend mit dem Klimaschutzgesetz der Bundesregierung (20/8290, 20/8670). Nach einer rund eineinhalbstündigen Aussprache sollen die Abgeordneten über eine vom Ausschuss für … Read More

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren am Freitag, 26. April 2024, über die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Rund eineinhalb Stunden sind für die Aussprache über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 26. April 2024, nach rund 45-minütiger Aussprache namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 26. April 2024, nach rund 45-minütiger Aussprache über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 26. April 2024, nach rund 45-minütiger Aussprache über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erweiterung der Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst für Personen vor … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. April 2024, einen Antrag der Gruppe BSW mit dem Titel „Armut trotz Arbeit verhindern – Gesetzlichen Mindestlohn auf 14 Euro erhöhen“ (20/10366) abgelehnt. Alle … Read More