Kategorie: Allgemein

Der Krieg am Persischen Golf oder in der Ukraine, aber auch die humanitäre Krise im Sudan: Beim Welttreffen der Parlamentarier der Interparlamentarischen Union (IPU) werden Probleme aus allen Teilen Welt … Read More

Das Parlament berät am Freitag, 24. April 2026, den von der AfD-Fraktion vorgelegten Antrag „Preisexplosion der Gasnetzentgelte verhindern – Rückbau und Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen“ (21/5482). Darüber hinaus legt … Read More

Die erste Beratung des von der AfD-Fraktion angekündigten Gesetzentwurfes „zur Strafbarkeit der Betätigung auf dem Gebiet der Paralleljustiz“ am Freitag, 24. April 2026, wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Nach halbstündiger … Read More

Gesund länger arbeiten und Erwerbsminderungsrente verbessern“ (21/3844) lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der am Freitag, 24. April 2026, auf der Tagesordnung des Parlaments steht. Er … Read More

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40“ (21/5346) debattiert das Parlament am Freitag, 24. April 2026. 30 Minuten sind für die … Read More

Der Bundestag berät am Freitag, 24. April 2026, über die Lage im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Den Abgeordneten liegt dazu ein Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Mit dem Neun-Euro-Ticket private … Read More

Über die geplante Senkung der Energiesteuern für Kraftstoffe stimmt der Bundestag am Freitag, 24. April 2026, im Anschluss an eine einstündige Debatte namentlich ab. Zu dem von den Fraktionen der … Read More

In einer Aktuellen Stunde am Freitag, 24. April 2026, befasst sich der Bundestag mit dem Thema „Kein Sozialabbau auf Kosten von Kindern, Jugendlichen, Familien und Menschen mit Behinderungen“. Die Debatte … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. April 2026, nach 20-minütiger Aussprache einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „zur Änderung des Bundesrechnungshofgesetzes – Unabhängigkeit des Bundesrechnungshofs bewahren“ (BRH-Unabhängigkeitsgesetz, 21/4454) abgelehnt. Alle anderen Fraktionen … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. April 2026, erstmals einen Antrag der AfD-Fraktion „Mobilfunklücken schließen – Nationale Netzabdeckung für alle Bürger“ (21/5490) debattiert. Im Anschluss an die 20-minütige Aussprache wurde … Read More