Aussprache zur Zukunft der Deutschen Bahn
Die Abgeordneten des Bundestages befassen sich am Freitag, 5. Juni 2024, mit der Zukunft der Deutschen Bahn. Die Aktuelle Stunde mit dem Titel „Vertrauen in die Bahn stärken – Investitionen … Read More
Kategorie: Allgemein
Abschöpfung kriminell erlangter Vermögen
Der Bundestag berät am Freitag, 5. Juli 2024, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Kriminell erlangte Vermögen konsequent abschöpfen – Vermögensermittlungs- und Einziehungsverfahren außerhalb des Strafrechts schaffen“ (20/11966). Im … Read More
Schutz von Schwangeren vor Belästigungen an Beratungsstellen
Der Bundestag stimmt am Freitag, 5. Juli 2024, nach rund 40-minütiger Aussprache namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes (20/10861) ab. Zu dem Gesetzentwurf, durch den der … Read More
Antrag fordert „schlagkräftige Zollpolizei“
Der Bundestag berät am Freitag, 5. Juli 2024, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Kriminell erlangte Vermögen konsequent abschöpfen – Vermögensermittlungs- und Einziehungsverfahren außerhalb des Strafrechts schaffen“ (20/11966). Im … Read More
Bundestag stimmt über das Agrarpaket der Koalition ab
Der Bundestag will am Freitag, 5. Juli 2024, drei Gesetze aus dem Bereich der Landwirtschaft beschließen und über zwei Oppositionsanträge abstimmen. Beschlossen werden sollen der vom Agrarausschuss geänderte Gesetzentwurf der … Read More
Debatte über den Strukturwandel in den ostdeutschen Kohleregionen
Braunkohletagebau, Abbaugebiet.
Parlament berät Gesetz zur Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 5. Juli 2024, mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf „zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur … Read More
Steuerliche Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen
Die Bundesregierung plant Änderungen bei der steuerlichen Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen. Über die entsprechende Verordnung (20/11646, 20/11839 Nr. 2) stimmt der Bundestag am Donnerstag, 4. Juli 2024, nach rund halbstündiger Debatte … Read More
Sportpolitische Debatte nach den Special Olympics World Games
Eine sportpolitische Debatte findet am Donnerstag, 4. Juli 2024, im Bundestag statt. Grundlage dafür ist ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Ein Jahr nach den Special Olympics World Games … Read More
Abstimmung über Anträge zum „digitalen Euro“
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 4. Juli 2024, über zwei Vorlagen zum digitalen Euro ab. Den Abgeordneten liegt ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Abstimmung über den digitalen Euro … Read More