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Vor dem Hintergrund der Zeitenwende in der deutschen Sicherheitspolitik will die Bundesregierung das Wehrdisziplinarrecht neu ordnen. Über den Entwurf eines dritten Gesetzes zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung weiterer … Read More
„Flächendeckende Palliativversorgung und Hospizarbeit in Deutschland verbessern“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/11430), der am Donnerstag, 17. Oktober 2024, erstmals im Parlament beraten werden soll. Nach rund 40-minütiger … Read More
Der Bundestag berät am Donnerstag, 17. Oktober 2024, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz, 20/13249). Im Anschluss an die rund 40-minütige Aussprache soll die … Read More
Die Unionsfraktion will Schwanger- und Mutterschaft für Gründerinnen und Selbständige erleichtern. Über den dazu vorgelegten gleichlautenden Antrag (20/6911) stimmt der Bundestag am Donnerstag, 17. Oktober 2024, nach 40-minütiger Debatte ab. … Read More
Den Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung (20/12270) berät das Parlament am Donnerstag, 17. Oktober 2024, erstmals. Nach rund 40-minütiger Debatte ist die Überweisung der Unterrichtung an die Ausschüsse geplant. Bei den weiteren … Read More
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 17. Oktober 2024, nach rund 40-minütiger Debatte über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren … Read More
Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 17. Oktober 2024, im Anschluss an eine rund 40-minütige Debatte in namentlicher Abstimmung über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak. Zu dem Antrag der Bundesregierung … Read More
Mit Kevin Trapp kehrt ein arrivierter Keeper jetzt zurück. Ihn hat der junge Brasilianer Kauã Santos bravourös vertreten. Wo ist der deutsche Nachwuchs?[mehr]
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag, 17. Oktober 2024, mit der Lage bei Deutschlands größtem Stahlhersteller Thyssenkrupp. Die Aktuelle Stunde wurde auf Verlangen der AfD-Fraktion auf die Tagesordnung gesetzt und … Read More
Ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Soziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbeitsvermittlung fokussieren“ (20/10609) steht am Donnerstag, 17. Oktober 2024, nach rund 70-minütiger Debatte zur Abstimmung. Dazu … Read More