Kategorie: Allgemein

Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch, 21. Februar 2024, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Die Bundesministerin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), und der Bundesminister für Finanzen, Christian Lindner (FDP), … Read More

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Vom dänischen Umgang mit Parallelgesellschaften lernen – Strategische Wende in der Stadt- und Wohnungsbaupolitik einleiten“ angekündigt, den der Bundestag am Mittwoch, 21. … Read More

Die Unionsfraktion will den „Wiederaufbau im Ahrtal durch Anpassungen bei der Aufbauhilfe 2021 beschleunigen“ und hat die Vorlage eines entsprechenden Antrags avisiert. Nach 40-minütiger Debatte am Mittwoch, 21. Februar 2024, … Read More

Den von der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ angekündigten Zwischenbericht berät der Bundestag am Donnerstag, 22. Februar 2024, 70 Minuten lang. Die von Michael Müller … Read More

Über die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Mission „Eunavfor Aspides“ im Roten Meer berät der Bundestag am Mittwoch, 21. Februar 2024. Ein von der Bundesregierung dazu angekündigter Antrag soll … Read More

„Soziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbeitsvermittlung fokussieren“ lautet der Titel eines von der AfD-Fraktion avisierten Antrags, der am Donnerstag, 22. Februar 2024, auf der Tagesordnung des Bundestages steht. … Read More

Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag mit dem Titel „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ angekündigt, den der Bundestag am Donnerstag, 22. Februar … Read More

Über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Stärkung der Fusionsforschung auf Weltklasseniveau“ (20/6907) stimmt der Bundestag am Donnerstag, 22. Februar 2024, nach knapp 70-minütiger Debatte ab. Den Abgeordneten wird … Read More

Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 22. Februar 2024, ohne Aussprache und in geheimer Wahl über den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion (20/10137) ab, wonach der Abgeordnete Jan Ralf Nolte (AfD) für das … Read More

Drei Spiele, drei Niederlagen – in der Bundesliga lief es für RB Leipzig in diesem Jahr gar nicht gut. Dann reiste der 1. FC Union Berlin an. [mehr]