Kategorie: Allgemein

Der Rechtsausschuss befasst sich am Mittwoch, 26. Juni 2024, in einer öffentlichen Anhörung zwei Stunden lang mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien (Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz, 20/11308). Die … Read More

Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen befasst sich am Mittwoch, 26. Juni 2024, mit dem Thema „Sportstätten und Stadtentwicklung“. Dazu ist ein öffentliches Fachgespräch geplant. Die Sitzung wird … Read More

Der Gesundheitsausschuss kommt am Mittwoch, 26. Juni 2024, zu einer öffentlichen Anhörung zur Sepsis-Sterblichkeit zusammen. Grundlage der Beratung ist ein Antrag der AfD-Fraktion, in dem diese von der Bundesregierung eine … Read More

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) kommt am Mittwoch, 26. Juni 2024, zu einer halbstündigen öffentlichen Sitzung zusammen. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de … Read More

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch, 26. Juni 2024, vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 27. und 28. Juni 2024 in Brüssel und zum Nato-Gipfeltreffen vom … Read More

Den Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für das Jahr 2023 (20/10800) berät der Bundestag am Mittwoch, 26. Juni 2024. Nach 40-minütiger Debatte soll die Unterrichtung den … Read More

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 26. Juni 2024, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen, die von den Abgeordneten vorab schriftlich … Read More

Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch, 27 Juni 2024, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), und die Bundesministerin … Read More

Der Bundestag hat am Freitag, 14. Juni 2024, dem Tag des Beginns der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Fußball-EM 2024 – Volle Unterstützung für ein … Read More

Der Bundestag hat am Freitag, 14. Juni 2024, den Entwurf der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Hochbaustatistikgesetzes (20/11315) in der vom Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und … Read More