Kategorie: Allgemein

„Perspektiven für eine tragfähige Pflege in Deutschland – Wege zu Stabilität und Verlässlichkeit“ lautet der Titel eines von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angekündigten Antrags, der am Freitag, 10. Juli … Read More

Der Bundestag entscheidet am Freitag, 10. Juli 2026, nach 30-minütiger Debatte über den für dieses Jahr geplanten Verzicht auf die Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete. Zu dem Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD … Read More

Die Kulturpolitik steht im Mittelpunkt einer Bundestagsdebatte am Freitag, 10. Juli 2026. Grundlage der 30-minütigen Aussprache sind zwei Anträge der Linksfraktion. Der Antrag mit dem Titel „Kultur und Sport als … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 10. Juli 2026, nach halbstündiger Aussprache voraussichtlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften … Read More

Das Parlament berät am Freitag, 10. Juli 2026, erstmals einen von der AfD vorgelegten Antrag mit dem Titel „Deutschland braucht echte Reformen – Dem weiteren Niedergang des Wirtschaftsstandorts Deutschland entgegentreten“ … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 10. Juli 2026, namentlich über die geplante Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in einer vom Gesundheitsausschuss umfassend geänderten Fassung ab. Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung … Read More

Der Bundestag entscheidet am Freitag, 10. Juli 2026, über über die von der Bundesregierung geplante „Modernisierung des Bundespolizeigesetzes“ zur Erweiterung der Befugnisse der Bundespolizei (21/3051(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Zur … Read More

„Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit“, lautet der Titel eines von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Antrags (21/6665(Dokument, öffnet … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 10. Juli 2026, nach halbstündiger Aussprache über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 9. Juli 2026, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Reform der Notfallversorgung“ (21/6808(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) debattiert. Nach 20-minütiger Aussprache wurde der … Read More