Kategorie: Allgemein

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages befassen sich am Freitag, 9. Oktober 2026, mit zwei Vorlagen zum Massaker von Babyn Jar. Dazu liegen den Parlamentariern ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die … Read More

Der Bundestag hat von der Tagesordnung die für Freitag, 9. Oktober 2026, geplante Beratung eines Antrags von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Brücken bauen, Menschenrechte stärken – Für eine … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2026, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zu dem Vertrag vom 29. April 2024 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien … Read More

Der Bundestag wollte am Donnerstag, 8. Oktober 2026, in erster Lesung ursprünglich den von der Bundesregierung avisierten Gesetzentwurf „zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts“ beraten. Im … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2026, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eines Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2026, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See“ (21/8238(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2026, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zu dem Übereinkommen vom 16. Dezember 2025 zur Einrichtung einer Internationalen Schadensersatzkommission für die Ukraine“ … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2026, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe“ (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz, 21/8274(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2026, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung“ (KIMVG, 21/8275(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) debattiert. Im … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2026, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 8. Juni 2023 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen … Read More