Debatte über Deutschlands Potential als führende Tech-Nation

Über technologische Stabilität debattiert das Parlament am Freitag, 22. Mai 2026. Grundlage dafür sind zwei Anträge der AfD-Fraktion. Nach einer 30-minütigen Aussprache soll der aktuell noch nicht vorliegende Antrag mit dem Titel „Deutschlands Potential als führende Tech-Nation freisetzen – Rahmenbedingungen für exzellente KI made in Germany schaffen“ dem federführenden Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung zur weiteren Beratung überwiesen werden. Bei dem ebenfalls an die Ausschüsse zu überweisenden Antrag „Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten“ (21/4833(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) soll der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung federführend sein. Antrag der AfD-Fraktion Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung unter anderem dazu auf, ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus, ESA oder CERN zu initiieren, das „unter deutscher Führungsverantwortung“ stehen soll. Außerdem plädiert die AfD-Fraktion für ein nationales Investitions- und Forschungsprogramm, um gezielt den Aufbau technologischer Souveränität in den Bereichen KI, Halbleiter, Cloud-Technologien, Quantenkommunikation und Hochleistungsrechnen zu fördern. (des/hau/08.05.2026)