Anhörung zur Modernisierung der Arbeitsförderung

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales ist am Montag, 12. Oktober 2026, zu einer eineinhalbstündigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung“ (21/7870(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/8301(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zusammengekommen. Gegenstand der Anhörung waren auch die Anträge der AfD-Fraktion mit dem Titel „Reform der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung – Finanzielle Resilienz und Versicherungsprinzip stärken“ (21/8126(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Sicherheit im Wandel – Eine Arbeitsversicherung für die ökologische und digitale Transformation“ (21/8127(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Das Gremium beschäftigt sich mit Politikbereichen wie Rente, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenförderung und Inklusion behinderter Menschen. Dem Ausschuss gehören 42 Mitglieder an. (12.10.2026)