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Am heutigen sechsten Bundesweiten Warntag wurden in ganz Deutschland die Warnsysteme für Krisen- und Katastrophenfälle auf den Prüfstand gestellt. Die erste Bilanz des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (kurz: BBK) … Read More
Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 10. September 2026, in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang über den Etatentwurf des Bundesministeriums des Innern. Der Einzelplan 06 des Bundeshaushalts 2027 (21/7300(Dokument, öffnet … Read More
Der Bundestag setzt sich am Donnerstag, 10. September 2026, in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang mit dem Etatentwurf für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz auseinander. Der Einzelplan … Read More
Über den Etatvorschlag der Bundesregierung für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Einzelplan 23), der im Regierungsentwurf für den Haushalt 2027 (21/7300(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) enthalten ist, hat … Read More
Der Gesundheitsausschuss hat sich in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 9. September 2026, mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der Notfallversorgung (21/6808(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und dem Antrag … Read More
Der Bundestag hat am Mittwoch, 9. September 2026, in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang den Etatentwurf 2027 des Auswärtigen Amtes beraten. Der Einzelplan 05 des Bundeshaushalts 2027 (21/7300(Dokument, öffnet … Read More
Der Bundestag hat sich am Dienstag, 8. September 2026, in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang mit dem Etatentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) für 2027 beschäftigt. Der … Read More
Mit dem Etatentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat sich das Parlament am Dienstag, 8. September 2026, in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang befasst. Der … Read More
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Dienstag, 8. September 2026, über den Einspruch des AfD-Abgeordneten Martin Sichert gegen einen ihm in der 90. Sitzung des Plenums am Freitag, 10. Juli … Read More