Monat: Mai 2026

Die Linksfraktion will ein „kostenfreies, gesundes und leckeres Mittagessen in allen Schulen und Kitas“. Den so betitelten Antrag der Fraktion (21/3660(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) berät das Parlament erstmals am … Read More

Über die Rücknahme der zum 1. Mai 2024 auf Betreiben der Ampelkoalition erfolgten Erhöhung der Luftverkehrsteuer entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 21. Mai 2026, im Anschluss an eine halbstündige Debatte. … Read More

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 21. Mai 2026, nach halbstündiger Aussprache über die Empfehlungen des Bundes zur Umsetzung von drei Schienenverkehrsprojekten. Den Abgeordneten liegen der „Bericht über das Ergebnis der … Read More

Den von der Bundesregierung angekündigten Gesetzentwurf „zur Änderung des Preisangabenrechts zur Sanktionierung von Verstößen gegen nationale und europäische Regelungen über Preisangaben“ debattiert der Bundestag am Donnerstag, 21. Mai 2026. 20 … Read More

Über technologische Stabilität debattiert das Parlament am Freitag, 22. Mai 2026. Grundlage dafür sind zwei Anträge der AfD-Fraktion. Nach einer 30-minütigen Aussprache soll der aktuell noch nicht vorliegende Antrag mit … Read More

Die Europapolitik stand im Mittelpunkt einer halbstündigen Bundestagsdebatte am Freitag, 8. Mai 2026. Grundlage waren fünf Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und ein Antrag der Fraktion Die Linke (21/5394(Dokument, … Read More

Psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte in Zivilschutzlagen war der Schwerpunkt des 12. Symposiums Hilfe für Helferinnen und Helfer, das gemeinsam vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (kurz: BBK) und dem Deutschen … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 8. Mai 2026, nach einstündiger Aussprache über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz (21/4082(Dokument, öffnet ein neues … Read More

Die AfD-Fraktion will das Windenergieflächenbedarfsgesetz „mit sofortiger Wirkung aufheben“. Ihren Gesetzentwurf „zur Abschaffung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes“ (Windenergieflächenbedarfsabschaffungsgesetz, 21/5388(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) berät der Bundestag am Freitag, 8. Mai 2026, in … Read More

Anlässlich des Tags der Städtebauförderung am 9. Mai befasst sich der Bundestag am Freitag, 8. Mai 2026, mit der Stadtentwicklung in Deutschland. Grundlage der Debatte ist ein Antrag der Koalitionsfraktionen … Read More