Kategorie: Allgemein

Der Verkehrsausschuss hat sich am Montag, 13. Oktober 2025, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes (21/1499, 21/1939) befasst. … Read More

Die Mehrheit der Sachverständigen war sich einig, dass Gaskraftwerke – anders als geplant – von der Novellierung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (21/1494) der Bundesregierung ausgeschlossen werden sollen. Das wurde während einer öffentlichen … Read More

Experten haben zu größtmöglicher Zurückhaltung beim Einsatz von Tasern bei einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses am Montag, 13. Oktober 2025, geraten. Ein grundsätzliches Nein gab es indes nicht, als sich … Read More

Die Anpassungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) werden von Gesundheitsexperten unterstützt. Die von der 77. Weltgesundheitsversammlung angenommenen Änderungen der IGV seien wichtig, um bei einer neuerlichen Gesundheitsnotlage schnell und angemessen reagieren … Read More

Der Kapitän des Fußball-Bundesligisten liegt seit Wochen im Clinch mit seinem Club. Es geht um seine Pro-Palästina-Haltung und die Kommentare eines Aufsichtsrats.[mehr]

„Die Pressefreiheit steht vielerorts unter Druck, und die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten wird immer gefährlicher“, sagt Gabriela Heinrich (SPD), stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates … Read More

Hans-Joachim Watzke bleibt noch bis zur Mitgliederversammlung am 23. November Geschäftsführer von Borussia Dortmund. Danach soll er Präsident werden.[mehr]

Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch, 15. Oktober 2025, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig (SPD) und der Bundesminister für … Read More

Mit der Unterzeichnung der UN-Charta wurden vor 80 Jahren die Vereinten Nationen gegründet. Anlässlich dieses Jahrestages findet am Mittwoch, 15. Oktober 2025, eine Vereinbarte Debatte im Bundestag statt. Eine Stunde … Read More

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 24. April 2024, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen, die von den Abgeordneten vorab schriftlich … Read More