Kategorie: Allgemein

Der Bundestag befasste sich am Mittwoch, 7. Oktober 2026, in einer Vereinbarten Debatte mit dem Überfall der Hamas auf Israel. Für die Aussprache unter dem Titel „Drei Jahre nach dem … Read More

In einer Aktuellen Stunde am Mittwoch, 7. Oktober 2026, befasste sich der Bundestag mit der deutschen finanziellen Unterstützung für die Ukraine. Die Debatte wurde auf Verlangen der AfD-Fraktion auf die … Read More

Die von der Bundesregierung geplanten Folgeregelungen zu dem im Sommer beschlossenen GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz werden von Sachverständigen gelobt, weil Belastungen entfallen sollen. Das gilt beispielsweise für bestimmte Fachärzte und Krankenhäuser. Apotheker und … Read More

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 7. Oktober 2026, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen (21/8313(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), die … Read More

Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung ist am Mittwoch, 7. Oktober 2026, zu einem einstündigen öffentlichen Gespräch mit dem neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Prof. Dr. Moritz … Read More

Am dritten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel erinnerte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner vor dem versammelten Bundestagsplenum an die mehr als 1.200 ermordeten und über 250 entführten Opfer vom 7. … Read More

Der Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat sich am Mittwoch, 7. Oktober 2026, in einem einstündigen öffentlichen Fachgespräch im öffentlichen Teil seiner im Übrigen nichtöffentlichen Sitzung dem … Read More

Der Umweltausschuss hat sich am Mittwoch, 7. Oktober 2026, in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (21/7869(Dokument, öffnet ein … Read More

Der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung hat sich in seinem eineinhalbstündigen öffentlichen Fachgespräch im öffentlichen Teil seiner im Übrigen nichtöffentlichen Sitzung am Mittwoch, 7. Okrtober 2026, dem Thema … Read More

Die zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Dienstag, 6. Oktober 2026, geladenen Sachverständigen haben die geplante Einführung der europäischen digitalen Identitäts-Wallet (EUDI-Wallet) begrüßt. Gleichzeitig wurden … Read More