Kategorie: Allgemein

Die AfD-Fraktion fordert die „Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines“. Ein so betitelter Antrag soll am Donnerstag, 21. Mai 2026, erstmals debattiert werden. Nach … Read More

Das Sportfördergesetz der Bundesregierung wird am Donnerstag, 22. Mai 2026, erstmals debattiert. Der Gesetzentwurf „zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung … Read More

Der Bundestag hat am Mittwoch, 20. Mai 2026, erstmals einen Antrag der Fraktion Die Linke beraten, der sich gegen eine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland ausspricht (21/5823(Dokument, öffnet ein neues … Read More

Die Energiepolitik steht im Mittelpunkt einer einstündigen Debatte am Donnerstag, 21. Mai 2026. Grundlage dafür sind drei Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und ein Antrag der Fraktion Die Linke, … Read More

Der Bundestag hat am Mittwoch, 20. Mai 2026, in einer Vereinbarte Debatte „zur Situation im Sudan und zur Verständigung auf die Berliner Prinzipien“ beraten. Bei einer Vereinbarten Debatte handelt es … Read More

Nach der Fragestunde am Mittwoch, 20. Mai 2026, fand im Parlament eine Aktuelle Stunde zum Thema „Veränderte Prognose des IPCC zur Erderwärmung und Konsequenzen für Klimapolitik der Bundesregierung“ statt. Die … Read More

Sachverständige haben sich für die Zukunft der Gasnetze und deren Umbau für einen Technologiemix ausgesprochen. Während ein Großteil der Netze zurückgebaut werde, sollten ausgewählte Leitungen für Wasserstoff und Biomethan umgerüstet … Read More

Nicht gewerbliche Reparateure und Reparatur-Cafés können sich auf regulatorische Erleichterungen einstellen. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Montag, 18. Mai 2026, die vom Vorsitzenden Christian … Read More

Sachverständige haben am Montag, 18. Mai 2026, überwiegend für die von der Bundesregierung initiierte Senkung der Luftverkehrsteuer oder sogar deren komplette Abschaffung plädiert. Anlass war eine öffentliche Anhörung des Finanzausschusses … Read More

Die zwischenstaatlichen Beziehungen auf parlamentarischer Ebene pflegen, auf eine dauerhafte Friedenslösung zwischen Aserbaidschan und Armenien hinarbeiten sowie die Energieversorgungssicherheit Deutschlands verbessern: Darauf zielten die Gespräche der Delegation der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe … Read More