Kategorie: Allgemein
Kooperation mit den USA: FEMA Delegation besucht BBK
Vom 29. Januar bis 1. Februar 2024 besuchte eine Delegation der Federal Emergency Management Agency (kurz: FEMA) das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (kurz: BBK) in Bonn und die Analytische … Read More
Zeuge: Deutschland hatte guten Willen, aber kein Einfluss
Im 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) hat am Donnerstag, 1. Februar 2024, die ehemalige stellvertretende Flüchtlingsministerin Afghanistans, Alema Alema, von einem „Politikversagen aller Beteiligten“ während der 20-jährigen internationalen Präsenz im Land gesprochen. … Read More
Ausgaben von 476,81 Milliarden Euro in zweiter Lesung beschlossen
Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Bundestages am Freitag, 2. Februar 2024, in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (20/7800, 20/7802) … Read More
Ausgaben von 476,81 Milliarden Euro vorgesehen
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Freitag, 2. Februar 2024, in zweiter Beratung über den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (20/7800, 20/7802) in … Read More
Bundesschuld und Allgemeine Finanzverwaltung
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag zu Beginn der Sitzung am Freitag, 2. Februar 2024, in zweiter Beratung über die Einzelpläne 32 Bundesschuld und 60 Allgemeine Finanzverwaltung des Haushaltsgesetzes 2024 (20/7800, … Read More
Bundestag entscheidet über Gruppenstatus für Die Linke und BSW
Der Bundestag entscheidet am Freitag, 2. Februar 2024, über die Anerkennung und Rechtsstellung der parlamentarischen Gruppen Die Linke und BSW (kurz für: „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“). … Read More
Bundestag stimmt über den Haushalt 2024 ab
Im Anschluss an die zweite Lesung des Bundeshaushalts 2024 und vor der namentlichen Schlussabstimmung über das Haushaltsgesetz 2024 (20/7800, 20/7802) stimmt der Bundestag nach eineinhalbstündiger Aussprache über den Gesetzentwurf von … Read More
Landwirtschaftliche Sozialpolitik dominiert Agraretat
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 1. Februar 2024, nach 90-minütiger Aussprache in zweiter Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ab. Der Einzelplan 10 des Haushaltsgesetzes 2024 … Read More
Gesundheitsetat schrumpft gegenüber dem Vorjahr
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 1. Februar 2024, nach 90-minütiger Aussprache in zweiter Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit ab. Dem Einzelplan 15 des Haushaltsgesetzes 2024 (20/7800, 20/7802) … Read More