Kategorie: Allgemein

Der Bundestag befasst sich am Freitag, 6. Dezember 2024, mit Übertragungsnetz und dem Emissionshandel. Dazu liegt den Abgeordneten ein Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für einen Zuschuss zu … Read More

Die Unionsfraktion fordert die Bundesregierung dazu auf, „Nordkoreas schädlicher Außenpolitik“ entgegenzutreten. Das geht aus einen Antrag (20/13737) der Fraktion hervor, der am Freitag, 6. Dezember 2024, im Plenum beraten wird. … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals über den Gesetzentwurf der CDU/VSU-Fraktion zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (20/13615). Im Anschluss an die rund halbstündige Aussprache soll die Vorlage zur … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erteilung der Zustimmung nach Paragraf 7 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 1 des Integrationsverantwortungsgesetzes … Read More

Heimspiele können beide Borussias, Auswärtsspiele dagegen vor allem der BVB nicht: Gladbach und Dortmund suchen im direkten Duell nach Konstanz.[mehr]

Der Bundestag berät am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Klimaneutrales Fliegen vorantreiben – Für einen Markthochlauf von nachhaltigen Flugkraftstoffen und wettbewerbsfähige Klimaschutzinstrumente“ … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals über die Gesetzentwürfe der Bundesregierung für die erste Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (20/12658) und für die vierte Änderung … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 5. Dezember 2024, rund eine halbe Stunde lang über Anträge der Gruppe BSW mit dem Titel „Verbrenner-Aus stoppen – Zukunft der deutschen Automobilindustrie sichern – … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals einen Gesetzentwurf der Gruppe Die Linke zur effektiven Verfolgung von Mietwucher (20/13294). Mitberaten wird ein Antrag der Linken mit dem Titel … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung „über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung“ (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz, 20/13634). 40 Minuten sind für die Debatte eingeplant. Anschließend soll … Read More