Kategorie: Allgemein

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales kommt am Montag, 22. April 2024, zu einer öffentlichen Anhörung zu einem Antrag zur Flexibilisierung der Arbeitszeit (20/10387) zusammen. Das Gremium beschäftigt sich mit … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 25. April 2024, erstmals über einen Antrag mit dem Titel „Aufschwung für Deutschland – Starke Wirtschaft und Soziale Verantwortung“, den die AfD-Fraktion angekündigt hat. Im … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 25. April 2024, erstmals einen Antrag mit dem Titel „Für eine umfassende Wertschätzung – Einen nationalen Veteranentag einführen und die Versorgung der Veteranen und deren … Read More

Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 25. April 2024, nach rund 80-minütiger Aussprache über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Net-Zero-Industry-Act zum Motor für den Industriestandort Deutschland machen – Effizient, … Read More

Die Plenarsitzung des Bundestages am Donnerstag, 25. April 2024, beginnt mit einer rund 80-minütigen Vereinbarten Debatte zum Thema „20 Jahre EU-Osterweiterung“. Unter der Osterweiterung wird der EU-Beitritt von Estland, Lettland, … Read More

Der Bundestag berät am Mittwoch, 24. April 2024, erstmals über einen Antrag mit dem Titel „Taten statt Worte – Für eine effektive Terrorabwehr in Deutschland“, den die CDU/CSU-Fraktion angekündigt hat. … Read More

Der Bundestag berät am Mittwoch, 24. April 2024, erstmals über den Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung der Ziele des Bologna-Prozesses 2021 bis 2024 (20/10945), der dem Bundestag als Unterrichtung … Read More

Der Bundestag berät am Mittwoch, 24. April 2024, erstmals über einen interfraktionellen Antrag von 121 Abgeordneten von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe Die Linke mit dem … Read More

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 24. April 2024, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen, die von den Abgeordneten vorab schriftlich … Read More

Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch, 24. April 2024, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich Bundesgesundheitsminister, Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD), und der Bundesjustizminister, Dr. Marco Buschmann (FDP), den Fragen … Read More