Kategorie: Allgemein

Der Bundestag stimmt am Freitag, 14. Juni 2024, nach rund 45-minütiger Aussprache über den Entwurf der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Hochbaustatistikgesetzes (20/11315) ab. Dazu hat der … Read More

Der Bundestag berät am Freitag, 14. Juni 2024, dem Tag des Beginns der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Fußball-EM 2024 – Volle Unterstützung für ein … Read More

Den „Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit 2024“ berät der Bundestag am Freitag, 14. Juni 2024. Die Unterrichtung der Bundesregierung (20/11200) soll im Anschluss an eine 40-minütige Debatte an die Ausschüsse überwiesen … Read More

Der Bundestag berät am Freitag, 14. Juni 2024, über die Situation der deutschen Exportindustrie. Grundlage der 40-minütigen Debatte sind drei Anträge der AfD-Fraktion. Der Antrag mit dem Titel „Internationale Wettbewerbsfähigkeit … Read More

Der Bundestag entscheidet am Freitag, 14. Juni 2024, über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur weiteren Digitalisierung der Justiz“ (20/10943, 20/11309, 20/11468 Nr. 4). Damit soll an bisherige Reformbemühungen angeknüpft werden. … Read More

Die CDU/CSU-Fraktion will die Umstände des Atomausstiegs in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Die Abgeordneten haben daher einen Antrag zur „Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode“ (20/11731) eingebracht, der am Donnerstag, … Read More

Von der Tagesordung abgesetzt wurde eine Vorlage der Unionsfraktion die „Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie für Deutschlands Zukunft stärken“ soll. Der so betitelte Antrag (20/8414) aus dem September 2023 stand ursprünglich … Read More

Der Bundestag entscheidet am Freitag, 14. Juni 2024, über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein „Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz“ (20/10857) entscheidet der Bundestag am Freitag, 14. Juni 2024. Für die nach … Read More

Der Deutsche Bundestag berät am Freitag, 14. Juni 2024, mit über gefälschte Klimaschutzprojekte. Die Abgeordneten beraten auf Verlangen der Fraktion der AfD-Fraktion in einer Aktuelle Stunde über das Thema „Deutsche … Read More

Abgesetzt von der Tagesordnung wurde die für Donnerstag, 13. Juni 2024, geplante Abstimmung über einen Antrag der Unionsfraktion mit dem Titel „Handlungsfähigkeit der Strafverfolgungsbehörden sichern – Entscheidung des Bundesministeriums des … Read More