Kategorie: Allgemein

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der durch die Europäische Union geführten Operation Eufor Althea in Bosnien und Herzegowina beteiligen. Das sieht ein von der Bundesregierung vorgelegter Antrag (21/228) vor, … Read More

Die AfD-Fraktion fordert eine „Reform der Einbürgerungspolitik als Voraussetzung einer wirklichen Migrationswende“. Ein so betitelter Antrag (21/223) stand am Donnerstag, 22. Mai 2025, auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach 30-minütiger … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 22. Mai 2025, erstmals den von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf „zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ (21/216). Die Vorlage soll im … Read More

Der Bundestag hat am Mittwoch, 21. Mai 2025, erstmals den Jahresbericht der Wehrbeauftragten Dr. Eva Högl für das Jahr 2024 (20/15060) beraten. Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten die Unterrichtung … Read More

Der Bundestag wählt am Mittwoch, 21. Mai 2025, einen neuen Wehrbeauftragten. Grundlage ist ein gemeinsamer Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD (21/204). Für die Wahl des Wehrbeauftragten ist der Abgeordnete Henning … Read More

Im Anschluss an die Fragestunde debattiert der Bundestag am Mittwoch, 21. Mai 2025, über die innere Sicherheit. Dazu findet auf Verlangen der AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Zahl … Read More

Die Abgeordnete Aydan Özoguz (SPD) steht an der Spitze des Bundestagsauschusses für Sport und Ehrenamt. In der konstituierenden Sitzung des Gremiums unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb (SPD) wurde Özoguz … Read More

Unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat sich am Mittwoch, 21. Mai 2025, der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Bundestages konstituiert. Zum Vorsitzenden wählten … Read More

Der Abgeordnete Macit Karaahmetoğlu (SPD) steht an der Spitze des Bundestagsauschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. In der konstituierenden Sitzung des Gremiums unter Leitung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wurde Karaahmetoglu … Read More

Tanja Machalet (SPD) ist neue Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Die 51-jährige studierte Volkswirtin wurde am Mittwoch, 21. Mai 2025, in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses unter Leitung von Vizepräsident … Read More