Kategorie: Allgemein

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. Mai 2026, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung“ (21/5922(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) debattiert. Mit dem … Read More

Eine ursprünglich für Donnerstag, 21. Mai 2026, geplante Debatte zum Baurecht in Deutschland wurde von der Tagesordnung des Bundestages wieder abgesetzt. Dazu hatte die AfD-Fraktion einen Antrag mit dem Titel … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. Mai 2026, erstmals einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Einberufung eines nationalen Bildungsgipfels – Konsequenzen aus aktuellen Erkenntnissen ziehen“ (21/6029(Dokument, öffnet ein neues … Read More

„Zulagen für spezialisierte Kräfte und für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Bundeswehr“ lautet der Titel eines Antrags der AfD-Fraktion (21/6028(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), den der Bundestag am Donnerstag, 21. Mai … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. Mai 2026, nach 20-minütiger Aussprache die Rücknahme der zum 1. Mai 2024 auf Betreiben der Ampelkoalition vorgenommene Erhöhung der Luftverkehrsteuer beschlossen. Zu dem Gesetzentwurf … Read More

„Für ein Handwerk mit Zukunft“ lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6008(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), dn der Bundestag am Donnerstag, 21. Mai 2026, erstmals debattiert … Read More

Hinspiel der Relegation um einen Platz in der Fußball-Bundesliga: Der VfL Wolfsburg empfängt den SC Paderborn 07. [mehr]

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. Mai 2026, Berichte der Bundesregierung über die Umsetzung von drei Schienenverkehrsprojekten erörtert und dazu Entschließungen verabschiedet. Den Abgeordneten lagen der „Bericht über das Ergebnis … Read More

„Bis zu Abschaffung des Rundfunkbeitrags die Bürger bei Zahlung dieser Zwangsabgabe steuerlich entlasten“ lautet der Titel eines Antrags der AfD-Fraktion (21/6027(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), den der Bundestag am Donnerstag, … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. Mai 2026, nach halbstündiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren … Read More