Kategorie: Allgemein

Den Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2025 mit dem Titel „35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?“ (21/2200) berät das Parlament am Freitag, 17. Oktober 2025, eine halbe Stunde lang. … Read More

Der Bundestag entscheidet am Freitag, 17. Oktober 2025, nach einstündiger Aussprache über einen Antrag der Fraktion Die Linke zur Absenkung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit (21/334). Zur Abstimmung legt der Ausschuss für … Read More

Die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) steht am Freitag, 17. Oktober 2025, auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach einstündiger Debatte soll die Unterrichtung mit dem Titel „Für ein schnelles, … Read More

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts“ (21/1856) hat der Bundestag am Donnerstag, 16. Oktober 2025, erstmals beraten. Im Anschluss an … Read More

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages debattieren am Freitag, 17. Oktober 2025, über den Klimaschutz. Auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird dazu eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Erster … Read More

Der Bundestag berät am Freitag, 17. Oktober 2025, erstmals einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Privatsphäre schützen – Nein zur EU-Chatkontrolle“ (21/2240). Im Anschluss an die halbstündige Aussprache soll … Read More

Der Bundestag hat die geplante Debatte über eine Strafverschärfung bei Einsatz von K.O.-Tropfen für Raub- und Sexualdelikte von der Tagesordung genommen. Wer bei der Begehung einer Raub- oder Sexualstraftat K.O.-Tropfen … Read More

Vor dem Hintergrund der am letzten Oktoberwochenende erneut anstehenden Zeitumstellung von Sommer- auf Winterzeit hat die AfD-Fraktion zwei parlamentarische Initiativen vorgelegt, die der Bundesstag am Donnerstag, 16. Oktober 2025, erstmals … Read More

Von der Tagesordnung am Donnerstag, 16. Oktober 2025, abgesetzt hat der Bundestag die abschließende Beratung des Entwurfs der Bundesregierung für ein zweites Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (21/1506, … Read More

Die Situation in der Paketbranche stand im Mittelpunkt einer Bundestagsdebatte am Donnerstag, 16. Oktober 2025. Das Parlament beschloss nach 20-minütiger Debatte den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und … Read More