Kategorie: Allgemein

Den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2024 (21/1900) hat der Bundestag am Donnerstag, 16. Oktober 2025, beraten. Die Ausschussvorsitzende Dr. Hülya Düber (CDU/CSU) stellte den Bericht zunächst im Plenum … Read More

„Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter“ (21/2222) lautet der Titel eines Antrags der AfD-Fraktion (21/2222), den der Bundestag am Donnerstag, 16. Oktober 2025, erstmals beraten hat. … Read More

Die Bundesregierung will die gesetzlichen Grundlagen für einen „neuen attraktiven Wehrdienst“ schaffen. Ihr Gesetzentwurf „zur Modernisierung des Wehrdienstes“ (Wehrdienst Modernisierungsgesetz, 21/1853) stand am Donnerstag, 16. Oktober 2025, zur ersten Lesung … Read More

Vincent Kompany und Niko Kovac haben Bayernund Dortmund mit Rekord-Statistiken auf neue Level gehoben – auf individuelle, beeindruckende Art.[mehr]

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages debattieren am Donnerstag, 16. Oktober 2025, über die Lage in der Wirtschaft. Auf Verlangen der AfD-Fraktion wird dazu eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Wirtschaftskrise … Read More

Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 16. Oktober 2025, über Wahlvorschläge der AfD-Fraktion zur Wahl eines Stellvertreters der Bundestagspräsidentin (21/2211) sowie zur Wahl von Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums (21/2212) ab. Wahl … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Oktober 2025, erstmals über die Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten (21/1929) und zur Stärkung der betrieblichen … Read More

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen“ (21/2221) vorgelegt, der am Donnerstag, 16. Oktober 2025, erstmals im … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 16. Oktober 2025, erstmals über die Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten (21/1929) und zur Stärkung der betrieblichen … Read More

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Donnerstag, 16. Oktober 2025, vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 23. und 24. Oktober in Brüssel ab. Der 25-minütigen Regierungserklärung schließt … Read More