Kategorie: Allgemein

Mit 590 zu 79 Stimmen hat der Bundestag am Mittwoch, 8. Juli 2026, einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für „zusätzlich militärische und humanitäre“ Hilfen an die Ukraine (21/6912(Dokument, … Read More

Der Bundestag hat am Mittwoch, 8. Juli 2026, über Gesetzentwürfe der Bundesregierung beraten, die auf eine Stärkung der digitalen Befugnisse von Ermittlungsbehörden abzielen. Nach halbstündiger Aussprache wurden die Entwürfe an … Read More

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 8. Juli 2026, mit der Pressefreiheit befasst. Die Parlamentarier debattierten auf Verlangen der AfD-Fraktion in einer Aktuelle Stunde zu dem Thema „Mutmaßliche Angriffe gegen … Read More

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag am Mittwoch, 8. Juli 2026, die Plenartagesordnung für die laufende letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause bestätigt. Die Abstimmung über … Read More

Die „dramatische Menschenrechtssituation“ in einigen Mitgliedsstaaten stand im Fokus der dritten Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) vom 22. bis 26. Juni 2026, berichtet Knut Abraham (CDU/CSU), Leiter der … Read More

Die stationären Kontrollen an den Außengrenzen wirken sich erheblich auf die Belastung der Bundespolizei aus. „Das ist eine riesengroße Leistung, die aber nicht auf Dauer erbracht werden kann“, sagt der … Read More

Der Finanzausschuss hat sich am Montag, 6. Juli 2026, in einer eineinhalbstündigen öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2025 / 1 und (EU) 2025 … Read More

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Montag, 6. Juli 2026, in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Strafrechts – Umsetzung der … Read More

Bazoumana Touré verlässt die TSG Hoffenheim und wechselt in die englische Premier League zu Newcastle United. Für die Kraichgauer ist es der teuerste Verkauf der Vereinsgeschichte.[mehr]

Junior Dina Ebimbe wird Eintracht Frankfurt wohl endgültig verlassen und zu Schalke 04 wechseln. Bei den Hessen stand sich Ebimbe letzten Endes selbst im Weg. Schalke könnte seine letzte Chance … Read More