Kategorie: Allgemein

Zu Beginn der viertägigen abschließenden Beratung des Bundeshaushalts 2026 (21/600, 21/602) stimmt der Bundestag am Dienstag, 25. November 2025, in zweiter Beratung ohne Aussprache über die Einzelpläne 01 des Bundespräsidenten … Read More

Der Bundestag entscheidet am Dienstag, 25. November 2025, über den Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für 2026. Dazu wird den Parlamentariern eine Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses vorliegen. Die Ausgaben … Read More

Ohne Aussprache überweist der Bundestag am Donnerstag, 27. November 2025, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse: Nachtzugverbindungen: Ein von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angekündigter Antrag … Read More

Die Abgeordneten der Deutschen Bundestages haben am Freitag, 14. November 2025, über den Klimaschutz debattiert. Die Aussprache erfolgte auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Aktuellen Stunde zu … Read More

Der Bundestag hat am Freitag, 14. November 2025, nach halbstündiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung (21/1505, 21/2073, 21/2146 Nr. 1.12) in der vom Ausschuss für … Read More

Die AfD-Fraktion will „Dauerduldungen unattraktiver machen durch Abschaffung der Analogleistungen nach Paragraf 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes“. Den so betitelten Antrag (21/1073) hat der Bundestag am Freitag, 14. November 2025, erstmals debattiert … Read More

Der Bundestag hat am Freitag, 14. November 2025, nach halbstündiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben (Geoschutzreformgesetz, 21/1510, 21/1936, 21/2146 Nr. … Read More

Um die Stärkung der digitalen Souveränität ging es bei einer Parlamentsdebatte am Freitag, 14. November 2025. Anlass waren zwei Initiativen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Ihren Antrag mit dem Titel … Read More

Der Bundestag hat am Freitag, 14. November 2025, nach halbstündiger Aussprache den einen Gesetzentwurf der Bundesregierung über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz, 21/1847, 21/2458, 21/2669 Nr. 15) in … Read More

Von der Tagesordnung des Plenums abgesetzt hat der Bundestag die ursprünglich für Freitag, 14. November 2025, geplante Debatte zu einem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Keine Kooperation … Read More