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Anhörung zum Thema „Bildung und Demokratie“
Der Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement befasst sich am Mittwoch, 31. Januar 2024, mit dem Thema „Bildung und Demokratie“. Das öffentliche Fachgespräch beginnt um 16.30 Uhr im Saal 4.800 des Paul-Löbe-Haus und … Read More
Anhörung zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts
Der Rechtsausschuss befasst sich am Mittwoch, 31. Januar 2024, mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Fortentwicklung des Völkerstrafrechts“ (20/9471). Die öffentliche Anhörung beginnt um 15 Uhr im Saal 2.600 des … Read More
Knapp 14 Milliarden Euro für die Familien
Der Bundestag stimmt am Dienstag, 30. Januar 2024, nach 90-minütiger Aussprache in zweiter Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ab. Der Entwurf des Einzelplans … Read More
Finanzministerium: Mehrausgaben für Informationstechnik
Der Bundestag stimmt am Dienstag, 30. Januar 2024, nach 90-minütiger Aussprache in zweiter Beratung über den Etat 2024 des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) ab. Der Entwurf des Einzelplans 08 des … Read More
Sachverständige fordern Ausbau der Energiespeicher
Ein Ausbau der Energiespeicher ist nach Ansicht von Sachverständigen entscheidend für den Erfolg der Energiewende. Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie am Montag, 29. Januar 2024, … Read More
Zweifel an Reformplänen für VN-Sicherheitsrat
Experten blicken skeptisch auf Pläne für eine Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. In einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses trugen die Sachverständigen aber am Montag, 29. Januar 2024, auch … Read More
Experten berichten über Folgen weiblicher Genitalverstümmelung
Es handelt sich um eine schwere Form von geschlechtsbasierter Gewalt und stellt eine Verletzung gleich mehrerer Menschenrechte dar: weibliche Genitalverstümmelung. Wie sich die Situation der etwa 200 Millionen Betroffenen weltweit … Read More
Kampf gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität
Der richtige Weg im Kampf gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität ist unter Sachverständigen umstritten. Das hat eine Anhörung des Finanzausschusses am Montag, 29. Januar 2024, gezeigt. Anlass waren der von der … Read More
Etats des Bundespräsidenten, Bundestages und Bundesrates gebilligt
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Dienstag, 30. Januar 2024, zu Beginn der Haushaltsberatungen zum Haushaltsgesetzes 2024 (20/7800, 20/7802, 20/8602) und zum Finanzplans des Bundes 2023 bis 2027 (20/7801, … Read More