Blog

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 21. Februar 2024, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen, die von den Abgeordneten vorab schriftlich … Read More

Die Unionsfraktion will den „Wiederaufbau im Ahrtal durch Anpassungen bei der Aufbauhilfe 2021 beschleunigen“ und hat die Vorlage eines entsprechenden Antrags avisiert. Nach 40-minütiger Debatte am Mittwoch, 21. Februar 2024, … Read More

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Vom dänischen Umgang mit Parallelgesellschaften lernen – Strategische Wende in der Stadt- und Wohnungsbaupolitik einleiten“ angekündigt, den der Bundestag am Mittwoch, 21. … Read More

Über die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Mission „Eunavfor Aspides“ im Roten Meer berät der Bundestag am Mittwoch, 21. Februar 2024. Ein von der Bundesregierung dazu angekündigter Antrag soll … Read More

Den von der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ angekündigten Zwischenbericht berät der Bundestag am Donnerstag, 22. Februar 2024, 70 Minuten lang. Die von Michael Müller … Read More

Über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Stärkung der Fusionsforschung auf Weltklasseniveau“ (20/6907) stimmt der Bundestag am Donnerstag, 22. Februar 2024, nach knapp 70-minütiger Debatte ab. Den Abgeordneten wird … Read More

Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag mit dem Titel „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ angekündigt, den der Bundestag am Donnerstag, 22. Februar … Read More

„Soziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbeitsvermittlung fokussieren“ lautet der Titel eines von der AfD-Fraktion avisierten Antrags, der am Donnerstag, 22. Februar 2024, auf der Tagesordnung des Bundestages steht. … Read More

Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 22. Februar 2024, ohne Aussprache und in geheimer Wahl über den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion (20/10137) ab, wonach der Abgeordnete Jan Ralf Nolte (AfD) für das … Read More

Drei Spiele, drei Niederlagen – in der Bundesliga lief es für RB Leipzig in diesem Jahr gar nicht gut. Dann reiste der 1. FC Union Berlin an. [mehr]