Autor: admin

Die AfD-Fraktion will „Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch erfassen, untersuchen und durch geeignete Maßnahmen verhindern“ (21/4940). Ein so betitelter Antrag ist am Donnerstag, 26. März 2026, … Read More

Die AfD-Fraktion will „Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch erfassen, untersuchen und durch geeignete Maßnahmen verhindern“ (21/4940). Ein so betitelter Antrag steht am Donnerstag, 26. März 2026, … Read More

Die Abgeordneten des Bundestages befassen sich am Donnerstag, 26. März 2026, mit dem Thema Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt. Grundlage der Debatte ist ein von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegter … Read More

Den Jahresbericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2025 (21/4200) debattiert das Parlament am Donnerstag, 26. März 2026, eine Stunde lang. Zu Beginn wird der Wehrbeauftragte Henning Otte zehn Minuten in … Read More

Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 26. März 2026, über den Entwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD für ein Kraftstoffpreisanpassungsgesetz (21/4744) in der vom Verkehrsausschuss geänderten Fassung (21/4984) ab. Das Gesetz … Read More

Der Bundestag hat am Mittwoch, 25. März 2026, einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Eine wirkliche Migrationswende braucht eine reformierte Einbürgerungspolitik“ (21/4466) zurückgewiesen. In namentlicher Abstimmung votierten bei 135 … Read More

Der Bundestag hat am Mittwoch, 25. März 2026, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe“ (21/4298) beraten und im … Read More

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 25. März 2026, mit Gewalt gegen Frauen und Mädchen befasst. Auf Verlangen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD fand dazu eine Aktuelle Stunde mit dem … Read More

Sozialverbände begrüßen den Vorstoß der Grünen-Fraktion, die Patientenrechte zu stärken. Im Vergleich etwa zu Ärzten seien Patienten bei Behandlungsfehlern meist in der schwächeren Position, argumentierten die Verbände in einer Anhörung … Read More

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 25. März 2026, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen (21/4849), die von den Abgeordneten vorab … Read More