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Der Bundestag berät am Freitag, 26. April 2024, erstmals zwei Anträge mit den Titeln „Für eine kostengünstige, sichere und zukunftsfähige Energieversorgung – Kernenergie konsequent ausbauen“ (20/11145) und „Beitritt zur europäischen … Read More

Der Bundestag befasst sich am Freitag, 26. April 2024, abschließend mit dem Klimaschutzgesetz der Bundesregierung (20/8290, 20/8670). Nach einer rund eineinhalbstündigen Aussprache sollen die Abgeordneten über eine vom Ausschuss für … Read More

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren am Freitag, 26. April 2024, über die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Rund eineinhalb Stunden sind für die Aussprache über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 26. April 2024, nach rund 45-minütiger Aussprache namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 26. April 2024, nach rund 45-minütiger Aussprache über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 26. April 2024, nach rund 45-minütiger Aussprache über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erweiterung der Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst für Personen vor … Read More

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. April 2024, einen Antrag der Gruppe BSW mit dem Titel „Armut trotz Arbeit verhindern – Gesetzlichen Mindestlohn auf 14 Euro erhöhen“ (20/10366) abgelehnt. Alle … Read More

Von der Tagesordnung des Bundestages am Donnerstag, 25. April 2024, wieder abgesetzt wurde ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Situation der Trainer und Schiedsrichter in Deutschland“ (20/9741). Im Anschluss … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 25. April 2024, erstmals über einen Antrag mit dem Titel „Für eine starke Batterieforschung in Deutschland“ (20/11142), den die CDU/CSU-Fraktion vorgelegt hat. Im Anschluss an … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 25. April 2024, erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Für die ,Vision Zero‘ und gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr“ (20/11143). Im … Read More