Eine weitere WordPress-Website
„Erster Schritt einer umfänglichen Steuerreform zur Entlastung des Mittelstands, von Unternehmen sowie Arbeitnehmern – Abschaffung des Solidaritätszuschlags“ lautet der Titel eines Antrags, den die AfD-Fraktion angekündigt hat und der ursprünglich … Read More
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 12. April 2024, abschließend mit Erleichterungen zur Änderung von Geschlechtseinträgen. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag … Read More
Die Unionsfraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Für eine moderne Regulierung von Mobilitätsdaten“ (20/10974) vorgelegt. Er soll im Anschluss an eine 40-minütige Debatte am Freitag, 12. April 2024, an … Read More
Der Bundestag stimmt am Freitag, 12. April 2024, über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts (20/9041) ab. Den Abgeordneten liegt dazu eine Beschlussempfehlung des … Read More
„Für eine ambitionierte und strategische internationale Digitalpolitik“ lautet der Titel eines von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegter Antrag ( 20/10979), der ursprünglich am Freitag, 12. April 2024, im Bundestag beraten werden sollte, … Read More
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 12. April 2024, abschließend mit mehreren Initiativen der CDU/CSU zur Bekämpfung von Antisemitismus. Dabei handelt es sich zum einen um einen Antrag mit dem … Read More
Der Bundestag stimmt am Freitag, 12. April 2024, über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht“ (DÜV-AnpassG, 20/9470, 20/10016, 20/10131 Nr. 1.22) ab. Den Abgeordneten … Read More
Mit Personalsorgen in der Defensive gastiert Union Berlin am Freitagabend beim FC Augsburg. Die bayerischen Schwaben präsentieren sich etwas im Schatten der Sensationsteams Leverkusen, Stuttgart und Heidenheim ebenfalls überaus erfolgreich.[mehr]
Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines „Ersten Gesetzes zur Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes“ (20/10819) wurde am Donnerstag, 11. April 2024, in erster Lesung beraten. Nach der Debatte wurde der Entwurf … Read More
Ein Antrag der Gruppe Die Linke mit dem Titel „Heizkostennotfallplan auflegen – Mieterinnen und Mieter sofort bei Heizkostennachforderungen unterstützen“ (20/10461) war am Donnerstag, 11. April 2024, Gegenstand einer Bundestagsdebatte. Die … Read More