Autor: admin

Der Bundestag berät am Mittwoch, 24. April 2024, erstmals über den Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung der Ziele des Bologna-Prozesses 2021 bis 2024 (20/10945), der dem Bundestag als Unterrichtung … Read More

Der Bundestag berät am Mittwoch, 24. April 2024, erstmals über einen interfraktionellen Antrag von 121 Abgeordneten von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe Die Linke mit dem … Read More

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 24. April 2024, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen, die von den Abgeordneten vorab schriftlich … Read More

Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch, 24. April 2024, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich Bundesgesundheitsminister, Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD), und der Bundesjustizminister, Dr. Marco Buschmann (FDP), den Fragen … Read More

Die Unionsfraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Für eine moderne Regulierung von Mobilitätsdaten“ (20/10974) vorgelegt. Im Anschluss an die erste Beratung am Freitag, 12. April 2024, wurde die Vorlage … Read More

Zukünftig können Eheleute einen gemeinsamen Doppelnamen führen. Diese und andere Änderung im Ehenamens- und Geburtsnamenrecht (20/9041) hat der Bundestag am Freitag, 12. April 2024, mit den Stimmen der Fraktionen SPD, … Read More

Der Bundestag hat sich am Freitag, 12. April 2024, mit mehreren Initiativen der CDU/CSU zur Bekämpfung von Antisemitismus befasst. Zwei Gesetzentwürfe, die die Union zum Thema eingebracht hatte, wurden im … Read More

Der Bundestag stimmt am Freitag, 12. April 2024, über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts (20/9041) ab. Den Abgeordneten liegt dazu eine Beschlussempfehlung des … Read More

„Für eine ambitionierte und strategische internationale Digitalpolitik“ lautet der Titel eines von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegter Antrag ( 20/10979), der ursprünglich am Freitag, 12. April 2024, im Bundestag beraten werden sollte, … Read More

Der Bundestag befasst sich am Freitag, 12. April 2024, abschließend mit mehreren Initiativen der CDU/CSU zur Bekämpfung von Antisemitismus. Dabei handelt es sich zum einen um einen Antrag mit dem … Read More