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Der Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement beschäftigt sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, ab 16.30 Uhr mit dem Thema „Engagierte Stadt“. Die Mitglieder dieses Unterausschusses des Familienausschusses befassen sich mit aktuellen Gesetzesvorhaben, … Read More
Der Auftrag bleibt, Deutschland krisenfester zu machen
Den von der Bundesregierung angekündigten Berufsbildungsbericht 2024 berät das Parlament am Freitag, 17. Mai 2024. Knapp 70 Minuten sind für die Debatte eingeplant. Im Anschluss soll die aktuell noch nicht … Read More
Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch, 15. Mai 2024, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) und die Bundesministerin für Familie, Senioren, … Read More
Der Bundestag berät am Mittwoch, 15. Mai 2024, erstmals einen Antrag mit dem Titel „Zurückweisungen von Drittstaatenangehörigen an den Außengrenzen der Bundesrepublik Deutschland entsprechend den bilateralen Rücknahmeabkommen mit den Nachbarstaaten“, … Read More
Über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten“ (20/6903) stimmt das Parlament am … Read More
Vor 75 Jahren wurde der Europarat gegründet. Für den Bundestag ist das Jubiläum Anlass für eine rund 80-minütige Vereinbarte Debatte. Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 von zehn Staaten … Read More
Der Bundestag berät am Mittwoch, 15. Mai 2024, in erster Lesung über die Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes. Nach rund 40-minütiger Debatte soll der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes“ (20/10859) … Read More
Die Unionsfraktion fordert eine Stärkung der Prävention in der Pflege. Am Mittwoch, 15. Mai 2024, berät der Bundestag den dazu vorgelegten Antrag mit dem Titel „Pflegebedürftigkeit frühestmöglich verhindern – Gesundheitsförderung … Read More
Wie gut Leipzigs Xavi Simons ist, wissen nun auch Dortmunds Verteidiger. Harry Kane tat, was Harry Kane tut. Und Kevin Stöger lässt Bochum hoffen – die Elf des 31. Spieltags … Read More