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Die Unionsfraktion fordert eine Bekämpfung des Missbrauchs von Online-Ticketbörsen. Ihr Antrag mit dem Titel „Bekämpfung des Missbrauchs von Online-Ticketbörsen – Verbesserung des Verbraucherschutzes und Schaffung fairer Marktbedingungen“ (20/13293) wird am … Read More
Die Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben einen Antrag mit dem Titel „Damit die Ausbildung eine verlässliche Zukunft garantiert“ (20/13365) vorgelegt. Nach rund halbstündiger Debatte am Donnerstag, 17. … Read More
Über die Forderung der Gruppe Die Linke nach einem kostenfreien Mittagessen an allen Schulen und Kitas debattiert der Bundestag am Donnerstag, 17. Oktober 2024. Nach der rund halbstündigen Aussprache ist … Read More
Vor dem Hintergrund der Zeitenwende in der deutschen Sicherheitspolitik will die Bundesregierung das Wehrdisziplinarrecht neu ordnen. Über den Entwurf eines dritten Gesetzes zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung weiterer … Read More
„Flächendeckende Palliativversorgung und Hospizarbeit in Deutschland verbessern“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/11430), der am Donnerstag, 17. Oktober 2024, erstmals im Parlament beraten werden soll. Nach rund 40-minütiger … Read More
Der Bundestag berät am Donnerstag, 17. Oktober 2024, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz, 20/13249). Im Anschluss an die rund 40-minütige Aussprache soll die … Read More
Die Unionsfraktion will Schwanger- und Mutterschaft für Gründerinnen und Selbständige erleichtern. Über den dazu vorgelegten gleichlautenden Antrag (20/6911) stimmt der Bundestag am Donnerstag, 17. Oktober 2024, nach 40-minütiger Debatte ab. … Read More
Den Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung (20/12270) berät das Parlament am Donnerstag, 17. Oktober 2024, erstmals. Nach rund 40-minütiger Debatte ist die Überweisung der Unterrichtung an die Ausschüsse geplant. Bei den weiteren … Read More
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 17. Oktober 2024, nach rund 40-minütiger Debatte über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren … Read More
Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 17. Oktober 2024, im Anschluss an eine rund 40-minütige Debatte in namentlicher Abstimmung über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak. Zu dem Antrag der Bundesregierung … Read More