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Als letzten Tagesordnungspunkt debattiert der Bundestag am Freitag, 6. Dezember 2024, in einer von der AfD-Fraktion verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Paragraf 188 StGB abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit … Read More
Der Spitzensport bildet thematisch den Abschluss der Sitzungswoche am Freitag, 6. Dezember 2024. Dazu haben die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf zur Regelung der Förderung des Spitzensports … Read More
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 6. Dezember 2024, mit dem sogenannten Heizungsgesetz. Dazu hat die AfD-Fraktion einen Antrag mit der Forderung vorgelegt, dass das Heizungsgesetz aufgehoben werden soll (20/14031). … Read More
Zu Beginn der Plenarsitzung am Freitag, 6. Dezember 2024, gab es eine technische Störung im Livestream und in der Mediathek auf www.bundestag.de. Alle Redebeiträge wurden aufgezeichnet und werden in der … Read More
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 6. Dezember 2024, mit der Ukrainepolitik. Die FDP hat dazu einen Antrag mit dem Titel „Deutschland steht an der Seite der Ukraine – Zeitenwende … Read More
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 6. Dezember 2024, mit einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Insolvenzwelle stoppen – Wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen“ (20/13617). Die Vorlage soll nach … Read More
Der Bundestag berät am Freitag, 6. Januar 2024, über Maßnahmen zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen. Dazu liegen den Abgeordneten ein Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für ein … Read More
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 6. Dezember 2024, mit Übertragungsnetz und dem Emissionshandel. Dazu liegt den Abgeordneten ein Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für einen Zuschuss zu … Read More
Die Unionsfraktion fordert die Bundesregierung dazu auf, „Nordkoreas schädlicher Außenpolitik“ entgegenzutreten. Das geht aus einen Antrag (20/13737) der Fraktion hervor, der am Freitag, 6. Dezember 2024, im Plenum beraten wird. … Read More
Der Bundestag berät am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals über den Gesetzentwurf der CDU/VSU-Fraktion zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (20/13615). Im Anschluss an die rund halbstündige Aussprache soll die Vorlage zur … Read More