Eine weitere WordPress-Website
„Demokratie stärken, Meinungsfreiheit schützen“, lautet der Titel eines von der Fraktion Die Linke angekündigten Antrags, der am Freitag, 22. Mai 2026, ursprünglich auf der Tagesordnung des Parlaments stand. Die Beratung … Read More
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag mit dem Titel „Ernährungssouveränität herstellen – Globale Hungerkrise bekämpfen in Zeiten wachsender Finanzierungslücken“ (21/6010(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) vorgelegt. Er soll am … Read More
Den Jahresbericht Rüstungskontrolle 2025 berät das Parlament am Freitag, 22. Mai 2026. Der „Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der … Read More
Der Bundestag berät am Freitag, 22. Mai 2026, Forderungen aus der Opposition zur Arbeitszeitpolitik. Grundlage der Debatte sind ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5781(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), … Read More
Das Kindergeld soll in Deutschland künftig automatisch nach der Geburt eines Kindes ausbezahlt werden, ohne dass die Eltern dafür einen Antrag stellen müssen. Den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Einführung eines … Read More
Der Bundestag stimmt am Freitag, 22. Mai 2026, über die Apothekenreform der Bundesregierung ab. Das Gesetz sieht vor, dass Apotheken wirtschaftlich gestärkt und mit mehr Befugnissen ausgestattet werden, um das … Read More
Der Bundestag ruft am Freitag, 22. Mai 2026, als letzten Tagesordnungspunkt eine Aktuelle Stunde auf. Die Fraktionen diskutieren auf Verlangen der Fraktion Die Linke über das Thema „Geschäftsmodelle der großen … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. Mai 2026, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1260 über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten“ (21/5869(Dokument, öffnet ein neues … Read More
Die AfD-Fraktion möchte mit einem Antrag den „Erhalt des Gaskraftwerks am Standort Lubmin“ und dessen „Integration in die deutsche Energieinfrastruktur“ (21/6030(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) erreichen. Den Antrag debattiert der … Read More
Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. Mai 2026, erstmals den Gesetzentwurf von CD/CSU und SPD zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht (21/6002(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) debattiert. … Read More