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Am Mittwoch, 24. Juni 2026, findet im Bundestag eine Vereinbarte Debatte zum Themas Organspende statt. Dafür sind 120 Minuten eingeplant. Schon mehrfach hat das Parlament über die Einführung der sogenannten … Read More
Die Bundesregierung will ein Baugesetzbuch-Upgrade auf den Weg bringen. Der dazu angekündigte Gesetzentwurf „zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts“ wird am Donnerstag, 25. Juni 2026, in erster Lesung beraten. Er … Read More
Auf die steuerliche Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen zielen Anträge der Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke ab, die das Parlament am Donnerstag, 25. Juni 2026, erstmals debattiert. Der … Read More
Der Bundestag hat sich am Freitag, 12. Juni 2026, in einer Aktuellen Stunde mit der Situation von pflegenden Angehörigen in Deutschland befasst. Die Debatte mit dem Titel „Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen … Read More
Die Bundesregierung will die psychosoziale Prozessbegleitung als Instrument des strafprozessualen Opferschutzes stärken. Ihr entsprechender Gesetzentwurf (21/6214(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) stand am Freitag, 12. Juni 2026, im Bundestag in erster … Read More
Die Wohnungspolitik stand am Freitag, 12. Juni 2026, im Mittelpunkt einer Parlamentsdebatte. Grundlage waren zwei Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den Titeln „Vorfahrt für bezahlbaren Wohnraum und nachhaltige … Read More
Der Bundestag hat am Freitag, 12. Juni 2026, schärfere Regeln „zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft“ beschlossen. Für den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (21/4081(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) stimmten … Read More
Der Bundestag hat am Freitag, 12. Juni 2026, zwei Oppositionsanträgen zum Wohngeld beraten. Die Fraktion Die Linke fordert mit ihrem Antrag „Wohngeld retten – Kürzungspläne stoppen“ (21/6363(Dokument, öffnet ein neues … Read More
Im Bundestag fand am Freitag, 12. Juni 2026, eine Vereinbarte Debatte zum Nationalen Veteranentag statt. Der Titel der Debatte lautete „Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit für den … Read More
Die Entwicklungen rund um die Künstliche Intelligenz (KI) waren am Freitag, 12. Juni 2026, Thema einer Bundestagsdebatte. Grundlage der einstündigen Aussprache waren zwei Anträge der AfD-Fraktion, die beide in die … Read More