Anhörung zum Schutz Minderjähriger bei Auslandsehen
Der Rechtsausschuss befasst sich am Montag, 3. Juni 2023, mit dem Schutz Minderjähriger bei Auslandsehen. Grundlage der öffentlichen Anhörung ist ein Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/11367). Die 39 Mitglieder des Rechtsausschusses erarbeiten grundlegende Rechtsregeln für das Zusammenleben, ob rechtspolitische Gesetzgebung im Familien-, Urheber- oder im Strafrecht. Darüber hinaus beraten sie über Änderungen des Grundgesetzes und über eine Beteiligung des Deutschen Bundestages in Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. (21.05.2024) Die Sitzung wird live auf www.bundestag.de übertragen.